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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonntag,
der 5. Juli 2020






Lübeck:

Bürgerschaft fasst sich kurz

Archiv - 20.03.2020, 12.23 Uhr: Am Donnerstag tagt die Lübecker Bürgerschaft. Es dürfte eine der kürzesten Sitzungen in der Lübecker Geschichte werden: Die Tagesordnung wurde kräftig gekürzt. Themen mit Diskussionsbedarf gibt es nicht.

Trotz der Coronakrise hatte das Innenministerium am Dienstag kommunale Sitzungen erlaubt. Das stundenlange Sitzen in einem Raum soll aber vermieden werden. Die Sitzung der Bürgerschaft behandelt deshalb nur Nachbesetzungen in den Ausschüssen und Beschlussvorlagen der Verwaltung, unter anderem die Freigabe von zehn Millionen Euro für die Folgen der Pandemie (wir berichteten). Im Nicht-Öffentlichen Teil stehen einige Grundstücksverkäufe an

Unklar ist, wie viele Mitglieder der Bürgerschaft teilnehmen werden. In voller Besetzung wären es 49 Personen. Das Innenministerium hat ein "Pairing" vorgeschlagen, das bis vor einigen Jahren in der Bürgerschaft auch üblich war. Demnach werden die Stimmen so gewertet, als wenn alle Personen anwesend wären. Damit wäre es ausreichend, wenn jede Fraktion eine Person entsendet.

Bereits am Dienstag tagt der Hauptausschuss. Neben dem Start des Haushaltsverfahrens für 2021 stehen auch hier nur die Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung.

In der kommenden Woche beginnt dann ohnehin die politische Osterpause. Die nächste planmäßige Ausschusssitzung wäre am 20. April, die nächste Sitzung der Bürgerschaft ist am 28. Mai.

Die Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag soll mit stark gekürzter Tagesordnung stattfinden.

Die Sitzung der Bürgerschaft am Donnerstag soll mit stark gekürzter Tagesordnung stattfinden.


Text-Nummer: 137106   Autor: VG   vom 20.03.2020 12.23

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