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HL-live.de - Nachrichten aus Lübeck

Sonnabend,
der 11. Juli 2020






Lübeck:

Bürgerschaft: Die Entscheidungen

Die Lübecker Bürgerschaft hatte am Donnerstag eine lange Tagesordnung vom Klimaschutz bis zur Kultur. Empfangen wurden die Politiker vor der MuK von Lübecks freien Theatern. Die hatten eine Puppe mit der Aufschrift "Ich bin nicht systemrelevant" an einen Galgen gehängt.

Freie Theater

Die Freien Theater haben durch die Corona-Regeln keine Einnahmen. Deshalb hatten sie einen "Eilantrag" geschrieben und im Rathaus abgegeben. Sie hoffen, dass sie schnell finanzielle Unterstützung bekommen. Die Bürgerschaft war sich schon vorab weitgehend einig, dass die Verwaltung einen Plan für die Hilfe zu erarbeiten hat.

Hier hören Sie Interviews von Balthasar Hümbs und Harald Denckmann mit Detlev Stolzenberg, Fraktionschef der Unabhängigen, und Wolfgang Gottschlich, Leiter des Theaters am Tremser Teich:

Klima-Paket

23 Redebeiträge gab es zum Thema "Maßnahmen zum Klimaschutz". Zweieinhalb Stunden nach Sitzungsbeginn wurde das Paket mit den von SPD und CDU geforderten Änderungen (wir berichteten am 15. Juni) zur Kenntnis genommen.

Kitareform

Die Stadt übernimmt in diesem Jahr die Ausfälle durch Elternbeiträge in den Kitas. Die Geschwisterermäßigung auch den Eltern von Kindern in der Hortbetreuung und in der Schulkindbetreuung im Rahmen von "Ganztag an Schule". Ab kommenden Jahre wird der finanzielle Spielraum durch die Kitareform in Höhe von aktuell rund 3,2 Millionen Euro in Kinderbetreuung investiert, zum Beispiel durch Erhöhung der sozialen Ermäßigung von 50 auf 70 Prozent.

Travemünder Woche

Die Grünen hatten vorgeschlagen, dass sich die Stadt im Gegenzug zu der vom Bürgermeister vorgeschlagenen städtischen Hilfe von 133.000 Euro an der Travemünder Woche gGmbH beteiligt. Die AfD wollte klären, wo das Geld her kommen. Das beantwortete der Bürgermeister allerdings nicht. Mit vier Gegenstimmen und einigen Enthaltungen hat die Bürgerschaft die finanzielle Hilfe ohne weitere Bedingungen beschlossen.

Drogenkonsumraum

Grüne, FDP, Linke und Unabhängige forderten ein Konzept für einen Drogenkonsumraum. Der Antrag wurde nach langer Debatte abgelehnt.

Flächen für Schausteller

Die Bürgerschaft hat ohne Debatte einen FDP Antrag beschlossen: Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Flächen Schaustellern kurzfristig gratis oder gegen Gebühr zur Verfügung gestellt werden können.

Tagesordnung

Obwohl es keine großen Themen gab, konnte die Tagesordnung nicht abgearbeitet werden. Die öffentliche Sitzung endete gegen 22.20 Uhr.

Mit einer Puppe an einem Galgen machten die freien Theater auf ihre Situation aufmerksam. Foto: Harald Denckmann

Mit einer Puppe an einem Galgen machten die freien Theater auf ihre Situation aufmerksam. Foto: Harald Denckmann


Text-Nummer: 138988   Autor: VG   vom 25.06.2020 22.20

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