Höhere Benzinpreise: Direktkandidat Hönel nimmt Stellung
Lübeck: Archiv - 07.06.2021, 10.34 Uhr: In der Kontroverse um den künftigen Anstieg des CO2-Preises und die damit verbundene Erhöhung des Benzinpreises betont der Direktkandidat für die Bundestagswahl in Lübeck, Sandesneben-Nusse und Berkenthin, Bruno Hönel, die Notwendigkeit eines sozialen Ausgleichs für die Belastungen eines lange überfälligen wirksamen Klimaschutzes. "Erfolgreicher Klimaschutz wird uns nur gelingen, wenn wir alle Menschen mitnehmen und die Lasten sozialverträglich und gerecht verteilen" betont Hönel.Bruno Hönel:
(")Um Klimaschutz mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden, schlagen wir Grüne ein Energiegeld vor, bei dem die Einnahmen aus dem Klimaschutz und des CO2-Preises zu gleichen Pro-Kopf-Beträgen wieder an die Menschen zurückgegeben werden. Nach unserem Modell würde beispielweise eine Lübecker Familie mit zwei Kindern, durchschnittlichem Bruttojahreseinkommen und durchschnittlichem Energieverbrauch am Ende des Jahres noch Geld zurückbekommen. Sehr wohlhabende Menschen, die überproportional viel CO2 verbrauchen, würden hingegen stärker in die Pflicht genommen werden. Zudem wollen wir die EEG-Umlage senken, um für bezahlbare Strompreise zu sorgen. Mir ist es sehr wichtig, dass diejenigen, die geringe Einkommen haben, sich durch Klimaschutz nicht noch mehr einschränken müssen, sondern entlastet werden. Es ist und bleibt unsere vordringliche Aufgabe dafür zu sorgen, dass niemand durch unsere klimaschützenden Bemühungen unter die Räder kommt.
Im Bezug auf die aktuelle Debatte hinsichtlich eines ansteigenden Benzinpreises wünsche ich mir seitens der regierenden Parteien eine ehrlichere Kommunikation. Die Wahrheit ist, dass es die aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung aus CDU und SPD sind, welche einen Benzinpreisanstieg von 15 Cent bis 2025 bewirken werden. Zudem soll dieser Anstieg, im Gegensatz zu unserem grünen Vorschlag, ohne eine Rückzahlung dieser Mehreinnahmen an die Bürger erfolgen. So kann sozial gerechter Klimaschutz nicht gelingen. Wer, wie die aktuelle Bundesregierung, Klimaschutz unentwegt gegen soziale Gerechtigkeit ausspielt, hat die Dringlichkeit der Herausforderungen unserer Zeit nicht verstanden. Zwischen Klimaschutz und Soziale Gerechtigkeit passt kein "oder". Auch das Bundesverfassungsgericht hat vor gerade 5 Wochen einstimmig deutlich stärkere Anstrengungen beim Klimaschutz gefordert und dabei die Freiheit der Menschen von heute mit der Freiheit zukünftiger Generationen in ein Verhältnis gesetzt. Darum begrüße ich unsere folgerichtige Forderung CO2, also den maßgeblichen Treiber der globalen Erderwärmung, in Verbindung mit dem von uns vorgeschlagenem sozialen Ausgleichsmechanismus (klima-)gerecht zu gestalten.(")
Bundestagskandidat Bruno Hönel setzt sich für sozialverträglichen Klimaschutz ein. Foto: O. Malzahn
Text-Nummer: 145378 Autor: Grüne Fraktion/Red. vom 07.06.2021 um 10.34 Uhr