BfL kritisieren Politik im Hinterzimmer
Lübeck: Archiv - 30.01.2022, 15.02 Uhr: "Angesichts der anstehenden Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck, die sich zu recht auch als Wirtschaftszentrum versteht, ist die Vergabe von Senatorenpositionen verbesserungswürdig", sagt Lothar Möller, Fraktionschef der Bürger für Lübeck (BfL). Die BfL-Fraktion fordert "endlich ein Umdenken von CDU und SPD" ein.Wir veröffentlichen die weitere Mitteilung von Lothar Möller im Wortlaut:
(")Für große Verwunderung bei uns hat das Verhalten der CDU/SPD gesorgt, die eine Kandidatin nominiert, die der Stadt Lübeck wichtige und innovative wirtschaftspolitische Impulse nicht vermitteln kann.
Noch kurioser ist es bei der Fraktion Freie Wähler/GAL. Sie fühlen sich zwar nicht als „Senatoren-Wahlverein“, sind es aber. Nach dem Motto: CDU/SPD ruft, "Freie“ Wähler und GAL werden folgen. Auf die Erfüllungsgehilfen ist halt Verlass.
Eine Senatorenwahl sollte nur nach Bestenauslese erfolgen. Damit bleiben wir uns als BfL-Fraktion und unserer Überzeugung treu, bei der Besetzung von Senatorenpositionen muss das Auswahlkriterium auf Sach- und Fachverstand liegen.
Wir entscheiden in der Sache. Die BfL-Fraktion setzt weiterhin auf Qualifikation, Unabhängigkeit und Erfahrung. Die BfL-Fraktion hat seit ihrem Eintritt in die Bürgerschaft 2008 immer für dieses Verfahren plädiert.
Das eigentliche Problem: Jede Fraktion erwartet bei Wahlen ein einheitliches Abstimmungsverhalten ihrer Mitglieder, dennoch sollte keine "Hinterzimmerpolitik" betrieben werden, die ein gewähltes Bürgerschaftsmitglied seiner Partei zum Statisten degradiert.(")
Die Bürger für Lübeck kritisieren die Senatorenwahl in der Bürgerschaft am vergangenen Donnerstag. Foto: Harald Denckmann
Text-Nummer: 149692 Autor: BfL/red. vom 30.01.2022 um 15.02 Uhr