Klüssendorf: 300 Euro für Rentner

Auch der direkt gewählte Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf hat sich in den letzten Monaten hierfür eingesetzt und kommentiert die Entscheidung wie folgend:

(")Eine richtig gute Nachricht! Auch Rentner und Pensionäre sind von den massiv gestiegenen Energiepreisen betroffen. Genau wie Arbeitnehmer und Leistungsbezieher haben sie bei den aktuellen Energiepreisen Entlastung verdient. Das ist auch eine Frage des Respekts. Mit der 300-Euro-Energiepreispauschale, welche automatisch ausgezahlt wird, sorgen wir nun endlich auch für eine gerechte Entlastung der Rentner und Pensionäre.

Die Pauschale beträgt 300 Euro und ist - um die Entlastung sozial gerecht zu gestalten - steuerpflichtig, sie wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet. Anspruch darauf hat, wer in Deutschland wohnt und am Stichtag 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente oder auf Versorgungsbezüge nach dem Beamten- oder dem Soldatenversorgungsgesetz hat. Die Auszahlung soll automatisch durch die Rentenzahlstellen und die Versorgungsbezüge zahlenden Stellen bis zum 15. Dezember 2022 erfolgen.

Außerdem wird im gleichen Zuge die Obergrenze für sogenannte Midijobs - also der Übergangsbereich, in dem Arbeitnehmer geringere Sozialbeiträge zahlen - von 1.600 auf 2.000 Euro angehoben. Die Rentenansprüche reduzieren sich dadurch nicht. Besonders Geringverdienende profitieren von dieser Neuregelung, da ihnen so mehr Netto vom Brutto bleibt. Außerdem wird durch die Erhöhung der Obergrenze der Anreiz erhöht, auch über die Minijob-Grenze von 520 Euro hinaus erwerbstätig zu sein.(")

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) erläutert den Beschluss.

Text-Nummer: 154531   Autor: Büro Hönel   vom 20.10.2022 um 14.27 Uhr