SPD besuchte Klima-Camp auf dem Markt

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Petereit steht den Forderungen von Friday for Future grundsätzlich offen gegenüber: „Die Kommunalpolitik ist für die Gestaltung der Stadt und der Strukturen in Lübeck maßgeblich verantwortlich und wir haben bereits in der Vergangenheit wichtige klimapolitische Beschlüsse gefasst. Dabei war es uns aber stets wichtig, Klimaschutzmaßnahmen sozialgerecht zu gestalten. Ökologische, soziale und wirtschaftliche Fragen lassen sich nicht voneinander trennen und müssen gemeinsam gelöst werden.“

Marek Lengen, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, freut sich "über die Unterstützung der Klima-Aktivisten für die durch die SPD bereits eingeleiteten Klimaschutzmaßnahmen." Lengen: „Der Ausbau des ÖPNV-Netzes ist ein wichtiger Schritt, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von derzeit 12 auf künftig 20 Prozent zu steigern. Der 10-Minuten-Takt auf den Hauptverkehrstrassen wird derzeit vorbereitet. Und bis zum Jahresende haben wir schon ein Viertel der Lübecker Busflotte elektrifiziert. Die Busfahrpreise wurden bereits im vergangenen Jahr gesenkt durch Wegfall der Preisstufe 3.“. Diese Maßnahme entstand auf Initiative der SPD. „Jetzt wollen wir ein 0-EUR-Ticket für Schüler, Auszubildende und Personen, die am Bundesfreiwilligendienst teilnehmen, einführen. Darüber hinaus hat der Sozialausschuss die Verwaltung beauftragt, verschiedene Modelle für ein Sozialticket zu prüfen.“ Diese Ansätze sind aus Sicht der Lübecker Sozialdemokraten Schritte in Richtung eine sozialverträglichen Klimapolitik.

Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Noch in diesem Jahr wird die Stadtverwaltung ein Konzept für die Ausgestaltung der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge vorlegen. Unser Ziel ist es, den Kfz-Verkehr in Lübeck schnellstmöglich CO2-frei zu gestalten. Dies muss für die Stadt und jeden Einzelnen aber auch finanziell leistbar sein. Für die Verbesserung des Geh- und Radverkehrs hat die Lübecker Bürgerschaft gerade einen Antrag beschlossen, den wir gemeinsam mit der Initiative Radentscheid entwickelt haben. Zudem hat die Bürgerschaft beschlossen, dass deutlich mehr Straßenbäume gepflanzt werden, was für das innerstädtische Mikroklima wichtig ist.“

Peter Petereit ergänzt: „Zur effektiven Umsetzung der erforderlichen Wärmewende hat der Hauptausschuss gerade beschlossen, die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH mit der Erstellung eines umfassenden kommunalen Wärmeplans zu beauftragen. Dabei geht es vor allem um den Ausbau des Fernwärmenetzes. Wo Fernwärme nicht sinnvoll zum Einsatz kommen kann, können Wärmepumpen eine mögliche Alternative sein. Aber auch dies muss für die Bürger bezahlbar bleiben und darf nicht zu einer finanziellen Überforderung über die Köpfe der betroffenen Personen führen.“

Vertreter der SPD-Bürgerschaftsfraktion besuchten das Klimacamp auf dem Markt.

Text-Nummer: 158542   Autor: SPD/red.   vom 09.05.2023 um 19.14 Uhr