Klimaentscheid Lübeck hat ausreichend Unterschriften
Lübeck: Archiv - 13.10.2023, 12.03 Uhr: Die Initiative „Klimaentscheid Lübeck“ hat ab dem 17. Februar 2023 sechs Monate lang Unterschriften dafür gesammelt, dass im Masterplan Klimaschutz der Stadt Lübeck die Klimaneutralität nicht erst 2040 sondern schon ab 2035 angestrebt wird. Das Bürgerbegehren hat ausreichend gültige Unterschriften gesammelt.Die Stadtverwaltung hat inzwischen die Gültigkeit der Unterschriften geprüft und festgestellt, dass die erforderliche Anzahl von gültigen Unterschriften übertroffen wurde. Notwendig sind in Lübeck 8691 Unterschriften.
Dieses Ergebnis wurde an das Innenministerium in Kiel weitergeleitet das jetzt über den weiteren Verlauf entscheidet. Es prüft, ob die eingereichten Forderungen in der Verantwortung von Kommunalpolitikern liegt.
Sollte die Prüfung positiv ausfallen, muss die Bürgerschaft das Thema auf die Tagesordnung setzen. Stimmt die Politik den Forderungen nicht zu, kommt es zu einem Bürgerentscheid. Dann findet ein Wahlgang für alle Lübecker statt.
"Wir freuen uns über das tolle Ergebnis und bedanken uns bei allen Lübeckerinnen und Lübeckern, die das Bürgerbegehren durch ihre Unterschrift unterstützt haben. Auf dem Weg zu einer lebenswerten Stadt für alle und vor allem für die Kinder sind wir schon ein gutes Stück weitergekommen“, so die Initiative „Klimaentscheid Lübeck".
Die Verwaltung hat die Unterschriften geprüft, das Bürgerbegehren ist erfolgreich. Foto: Harald Denckmann/Archiv
Text-Nummer: 161793 Autor: Initiative/red. vom 13.10.2023 um 12.03 Uhr