SPD und FW zum Heiligen-Geist-Hospital: Beschluss nur erster Schritt
Lübeck - Innenstadt: Archiv - 04.12.2023, 12.13 Uhr: Die Fraktion SPD und FW begrüßt den Beschluss der Bürgerschaft zum Heiligen-Geist-Hospital. “Wir freuen uns, dass die Übernahme der Brandschutz- und Sanierungskosten gesichert ist. Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt, um den Weiterbetrieb der 39 Betreuungsplätze im Interesse der Bewohner zu gewährleisten”, erklärt Renate Prüß, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.„Ebenso wichtig ist es, eine langfristige und wirtschaftlich vertretbare Lösung für die städtischen Pflegebetriebe sicherzustellen”, so Renate Prüß weiter.
Ein Beschluss über eine nachhaltige Lösung für den Pflegebetrieb im HGH stehe jedoch weiterhin aus. Auch wirtschaftlich bestünden an dem Projekt weiterhin Zweifel, heißt es dazu in einer Mitteilung der Fraktion.
“Da die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital nicht über die, für eine langfristige Sanierung notwendigen, finanziellen Mittel verfügt, ist abzuwägen inwiefern eine Sanierung im Bestand der wirtschaftlichen Realität gerecht werden kann”, so Peter Petereit, Vorsitzender der Fraktion SPD und FW. “Aus heutiger Sicht ist nicht erkennbar, wie das derzeitige Betriebsdefizit von jährlich 600.000 Euro, bei 39 Betreuungsplätzen, aus dem Haushalt ausgeglichen werden soll, ohne dass dies zu Beihilferechtlichen Problemen führt. ”
Die Fraktion schreibt dazu: „Angesichts großer Herausforderungen bei der Seniorenpflege in der Hansestadt Lübeck, bleibt daher die langfristige Nutzung des HGH offen. Das Thema wird Stadt und Politik weiter beschäftigen, die Entscheidungen können nur erste Schritte zu einer nachhaltigen Lösung sein.“
Die Fraktion SPD und FW begrüßt den Beschluss der Bürgerschaft zum Heiligen-Geist-Hospital. Foto: JW
Text-Nummer: 162897 Autor: SPD-FW/red. vom 04.12.2023 um 12.13 Uhr