Lübecker Musikschulen warten weiter auf Geld
Lübeck: Archiv - 11.12.2023, 21.13 Uhr: Die Frage der sachgerechten Alimentierung der Lehrkräfte an den Lübecker Musikschulen entwickelt sich langsam zu der berühmten heißen Kartoffel, die durch alle Instanzen der Lübecker Politik geworfen wird. Zuletzt hatte die Fraktion GAL/Linke in der Bürgerschaft dafür gesorgt, dass die seit Jahren anstehende Thematik nicht einfach weiter ohne Lösung unter den Teppich gekehrt wird. Harald Denckmann berichtet und kommentiert aus dem Kulturausschuss.
Aufmerksame Politiker in der Bürgerschaft erkannten schnell, dass das Thema neben Buddenbrookhaus und HGH die Sitzung endgültig sprengen würde und wurden sich rasch einig, die strittige Thematik zur weiteren Behandlung erst einmal wieder in den Kulturausschuss zu überweisen. Das klingt natürlich logisch und sinnvoll, aber die heiße Kartoffel lag nun beim Vorsitzenden Detlev Stolzenberg, der das Thema kurzerhand noch auf die Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses setzte.
Auch Stefan Otte, Leiter der Musik und Kunstschule an der Kanalstraße, erhielt kurzfristig noch eine Einladung zur Sitzung und bekam auch in der Sitzung die Gelegenheit, sich vehement für eine fällige Entscheidung in dieser Sache einzusetzen.
Die Diskussion drehte sich dann um die sattsam bekannten Ankerpunkte, die am Ende immer dazu führen, dass am Ende nichts Zielführendes beschlossen wird. Einer dieser Ankerpunkte ist ein Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahre 2021, in dem der Bürgermeister beauftragt wird, Budgetverträge mit beiden Musikschulen abzuschließen, der Musik und Kunstschule und der Musikschule der Gemeinnützigen. In den Erläuterungen dazu werden aber bereits Bedenken geäußert, ob "Budgetverträge das richtige Instrument für Förderungen / Zuwendungen an Einrichtungen sind, bei denen die städtische Zuwendung nur einen marginalen Teil der Gesamtfinanzierung ausmacht."
Darüber hat man sich offenbar so viele Gedanken gemacht, dass am Ende gar nichts passiert ist. Das hat man im Rathaus durchaus bemerkt und damit kommen wir zum zweiten Ankerpunkt. SPD und Freie Wähler hatten im Rahmen ihres Haushaltsbegleitantrages 2024 unter Punkt 7 einen Betrag von 200.000 Euro für beide Lübecker Musikschulen vorgesehen, denn solange es keine Budgetverträge gibt, sollten jährlich wenigstens die Zuschüsse an die Institute angepasst und erhöht werden. Auch das war ein Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahre 2021.
Nun passierte aber etwas, das Juleka Schulte-Ostermann von der GAL gern als "bedauerlicher Unfall" bezeichnet, der schnellstens "geheilt" werden muss. Es war Bürgermeisterwahlkampf und CDU, Grüne und FDP kamen mit eigenen Haushaltsbegleitanträgen in denen die Musikschulen nicht bedacht wurden, die freien Theater aber schon. Das wird jetzt denjenigen entgegengehalten, die mit dem Finger auf den Bürgermeister zeigen, aber selber die Erhöhung der Zuschüsse in letzter Minute vom Tapet genommen haben.
Dritter Ankerpunkt ist die Kultursenatorin, die immer einmal wieder darauf hinwies, dass die Behörde in jeder Phase auftragsgemäß gehandelt und nichts verzögert oder verschleppt hat. Der bereits jetzt leicht überzogene Haushalt liegt zur Genehmigung in Kiel und man möge doch bitte darlegen, wo man das Geld denn bitte entnehmen möchte, um die offensichtliche Panne zu beheben.
So hätte man endlos weiterdiskutieren können, und ein CDU-Vertreter blickte irgendwann nicht mehr durch und verlangte eine lückenlose Aufstellung aller Beschlüsse, Bedenken, Abreden und Nebenabreden. Abschließend dann der Vertagungsantrag auf den 15. Januar. Es dämmerte allen, dass man am heutigen Tage den Knoten nicht würde lösen können und daher wurde die Vertagung mit einer gewissen Erleichterung von allen einstimmig angenommen.
Am 15. Januar muss der Ausschuss dann aber liefern. Ein brauchbarer Beschluss für die Januar Bürgerschaft muss her. Irgendwie muss das fehlende Geld im dann bereits genehmigten Haushalt gefunden werden. Für das Ansehen der Hansestadt wäre es auch nicht schlecht, wenn die Politiker sich rechtzeitig im Jahr zusammenraufen. Mitte des Jahres kommt nämlich der renommierte Bundeswettbewerb Musik erneut in die Hansestadt Lübeck. Wenn die Misere dann immer noch bestehen sollte, würde es sicherlich bundesweit auffallen, wie die Musikstadt Lübeck mit ihren wichtigsten Ausbildungsstätten für den musikalischen Nachwuchs umgeht.
Im Original-Ton hören Sie Interviews von Harald Denckmann mit Rolf Bauer, Gründungsmitglied der Musik- und Kunstschule Lübeck, und Julian Bickford-Novoselac, Ausschussmitglied für die die Grünen.
Der Kulturausschuss der Bürgerschaft hat das Thema in den Januar vertagt. Fotos, O-Ton: Harald Denckmann
Hier hören Sie den Originalton:
Text-Nummer: 163063 Autor: Harald Denckmann vom 11.12.2023 um 21.13 Uhr