HGH-Brandschutz: Unabhängige Volt-PARTEI fordert Aufarbeitung

„Auch wenn es manchem vielleicht noch nicht klar ist: In Lübeck ist vor einigen Wochen eine kleine Katastrophe passiert: Seit Monaten hatten Bürgermeister Lindenau und die SPD wiederholt beteuert, eine Schließung des Seniorenpflegeheims sei aus Gründen des Brandschutzes quasi nicht zu vermeiden. Dies stellte sich als unzutreffend heraus. Damit ist viel Vertrauen in Aussagen der Verwaltungsspitze und nicht zuletzt auch in Aussagen der Politik verloren gegangen“, sagt Detlev Stolzenberg, Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Volt-PARTEI. „Für die künftige Zusammenarbeit wäre es wichtig, wenn diese Angelegenheit einmal aufgearbeitet würde. Der unzureichende Brandschutz war nur ein vorgeschobenes Argument. Dies wird durch die vorliegenden Bewertungen von zwei Brandschutzexperten deutlich. In einer Pressemitteilung von Peter Petereit und Renate Prüß von der SPD von Anfang Dezember wird hingegen der tatsächliche Grund der Schließungspläne für das Heiligen-Geist-Hospitals genannt: Die Wirtschaftlichkeit. So wurde völlig unnötig viel Zeit mit unsinnigen Diskussionen über falsche Argumente verschwendet und die Auseinandersetzung über die wahren Gründe blieb aus. Insbesondere von der Verwaltungsspitze kann Sachlichkeit und umfassende, zutreffende Information erwartet werden.“

„Gerade die Argumentation mit dem Brandschutz ist perfide“, ergänzt Tim Stüttgen (Volt), für die Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI Mitglied im Hauptausschuss der Lübecker Bürgerschaft. „Zum einen handelt es sich dabei um ein typisches 'Totschlagargument', bei dem man sich bequem jede weitere Argumentation meint sparen zu können. Darüber hinaus wird auf diesem Weg die gegnerische Partei moralisch abgewertet, da ihr implizit unterstellt wird, ihr seien Menschenleben nicht viel wert, weil sie es mit dem Brandschutz ja nicht so genau nehme. Schließlich schiebt sie missbräuchlich eine so wichtige und bedeutende Sache wie den Brandschutz vor, um auf billigem Wege ihre Ziele zu erreichen, und nimmt dabei in Kauf, dass dessen Bedeutung in der öffentlichen Wahrnehmung durch diesen Missbrauch zerstört wird. Solches Verhalten in Diskussionen ist unredlich.“

Bastian Langbehn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Volt-PARTEI hofft auf Besserung: „Unser Bürgermeister und bekennender Zirkusenthusiast ist privat ein super Typ, aber sobald er eine Manege betritt, ist es, als würde er sich eine Maske aufsetzen. Ich hab keine Ahnung, was ihn und die SPD mal wieder geritten hat, aber langsam wird es zu einer unangenehmen Gewohnheit, dass wir erst im letzten Moment informiert werden, dann haarsträubende Lösungen präsentiert bekommen, die angeblich alternativlos sind und wenn man nicht drauf 'reinfällt, wird man als Trottel und gefährlich für Lübeck denunziert - von der selbsternannten einzigen moralischen Instanz der Stadt. Ohne spoilern zu wollen, aber am Ende entpuppt es sich dann alles als großer Blödsinn. #BBH #NWHI #HGH #TraWo #VfB #usw

Das muss wieder anders werden! Wie wollen wir Menschen wieder für die Politik begeistern, wenn wir so ein erbärmliches Bild abgeben und nur gegeneinander anstatt für die Bürger zu arbeiten, die uns ja schließlich gewählt haben, um IHRE Interessen zu vertreten - und nicht unsere House of Cards-Gelüste zu befriedigen! Herrschaftszeiten!

Also wenn es nach mir ginge, nutzen wir den Jahresanfang doch einfach als Neuanfang und beginnen gleich einmal damit, das Chaos im HGH aufzudröseln!“

Banner der Bewohner am Heiligen-Geist-Hospital (HGH). Die Unabhängige Volt-PARTEI fordert eine Aufarbeitung der Ereignisse. Foto: Archiv/HN

Text-Nummer: 163389   Autor: Unabh.Volt.Part./red.   vom 02.01.2024 um 15.57 Uhr