Bürgerschaft diskutierte Haushalt und Verfahren
Lübeck: Archiv - 24.09.2020, 20.57 Uhr: Viel Geduld brauchten am Donnerstag die Zuschauer der Lübecker Bürgerschaft. Es wurde lange über das Verfahren diskutiert. Das Ergebnis überraschte nicht. SPD und CDU konnten ihre Vorschläge durchbringen, wesentliche Änderungen am Haushaltsplan des Bürgermeister gab es nicht.Die Fraktionen hatten vorher vereinbart, dass jede Fraktion nur einen Antrag einbringt, um die Sitzung übersichtlich zu halten. Zum Sitzungsbeginn überraschten SPD und CDU mit einem Antrag, dass nur komplette Anträge abgestimmt werden und nicht die einzelnen Vorschläge zum Haushalt. Die anderen Fraktionen waren empört. Die Grünen kündigten an, ihre 65 Haushaltsanträge einzeln einzureichen. Die Sitzung wurde unterbrochen. Nach zwei Stunden begannen die Haushaltsreden und Debatten.
Alle Fraktionen nutzten die Bühne der MuK, um ihre Schwerpunkte darzustellen und das Verfahren zu kritisieren. Die spannende Frage des Tages: Wird der Haushalt noch verabschiedet? Nach acht Stunden Sitzung gegen 20 Uhr kündigte der Stellvertretende Stadtpräsident Klaus Puschaddel an, dass er eine Sondersitzung ansetzen werde, "wenn es bis 21.30 Uhr keine wesentlichen Fortschritte in der Debatte gibt".
Um 21.33 Uhr war der Haushalt beschlossen. Unabhängige und Grüne lehnten ihn ab.
Nach neuneinhalb Stunden hat die Lübecker Bürgerschaft den städtischen Haushalt für 2021 beschlossen. Foto: Harald Denckmann
Text-Nummer: 140715 Autor: VG vom 24.09.2020 um 20.57 Uhr