Lübeck - St. Jürgen - 12.05.2021 17.51 Uhr: Aktuell wird über die Finanzierung der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein diskutiert. In Lübeck gingen Unterstützerinnen und Unterstützer am Mittwochnachmittag auf die Straße - oder besser gesagt - auf den Mühlentorteller.
Lübeck - 12.05.2021 17.38 Uhr: Der Kreisverband von B´90/Die Grünen Lübeck hat auf der Wahlversammlung Bruno Hönel mit einem Ergebnis von 52 der 53 abgegebenen Stimmen und einer Enthaltung zum Direktkandidaten des Wahlkreis 11 zur Bundestagswahl bestätigt. Die Versammlung fand digital statt, das Ergebnis wird in den kommenden Tagen per Briefwahl bestätigt.
Lübeck - 12.05.2021 16.16 Uhr: Nach über sechzig Jahren nimmt die Partei der dänischen und friesischen Minderheit wieder an einer Bundestagswahl teil. Am letzten Sonntag nominierte der SSW seinen Spitzenkandidaten Stefan Seidler und seine Direkt- und Listenkandidaten für Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl. Mit Thiemo Koch hat die Partei zum ersten Mal einen Lübecker auf ihrer Landesliste aufgestellt.
Lübeck - 12.05.2021 10.48 Uhr: "Seit Monaten fordert die FDP einen Bürgerbeirat, in dem Fragen, Ängste und Forderungen bezüglich der Deponierung von freigemessenem AKW-Bauschutt auf der Deponie Niemark mit externen Fachleuten, AKW-Betreibern, dem Land und den Entsorgungsbetrieben besprochen werden könnten. Aber auch in der letzten Sitzung des Werkausschusses wehrten sich insbesondere CDU und SPD erneut aggressiv und selbstgerecht dagegen" kritisiert Michaela Blunk, FDP-Mitglied im Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe.
Lübeck - 12.05.2021 09.54 Uhr: Die beiden gesundheitspolitischen Sprecher der SPD Sandra Odendahl (Fraktion) und Michael Tietz (Kreisvorstand) sowie Wolfgang Baasch (MdL) erreichen, laut eigenen Aussagen, viele Mails von frustrierten Bürgern, die seit Monaten versuchten einen Impftermin zu bekommen. Andere wären mit dem Anmeldeverfahren schlicht überfordert. Die Lübecker SPD fordert eine Ausweitung der Impfkapazitäten sowie den Einsatz von Impfteams vor Ort.
Lübeck - 11.05.2021 16.00 Uhr: Am Montag hat der Umweltminister die Zwangszuweisung von AKW-Bauschutt unter anderem nach Lübeck angeordnet (wir berichteten). "Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister gegen den nun erfolgten Zwangszuweisungsbescheid des MELUND klagen wird und fordern dazu auf, dies unverzüglich zu tun", sagt Antje Jansen, Bürgerschaftsmitglied der GAL.
Lübeck - 11.05.2021 11.48 Uhr: Aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ist ein Kurswechsel in der Lübecker Wohnungsbaupolitik überfällig. Deshalb sei das Eingeständnis der Lübecker Rathauskooperation aus SPD und CDU, die eigenen Ziele für mehr bezahlbaren Wohnraum nicht erreichen zu können, aus Sicht der Grünen ein erster Schritt für eine bessere Wohnungspolitik. Die Grünen fordern verstärkte Anstrengungen der Stadt, um das Angebot von bezahlbarem Wohnraum endlich zu verbessern.
Lübeck - 10.05.2021 19.37 Uhr: "Es ist falsch und nicht fair, gerade in dieser Coronazeit die Zwangszuweisung des AKW Bauschutts nach Lübeck anzuordnen", sagt Dr. Marek Lengen, umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft zum Zuweisungsbescheid am Montag (wir berichteten).
Schleswig-Holstein - 10.05.2021 18.56 Uhr: Die Liegenschaften des Landes sollen künftig naturnäher bewirtschaftet werden und somit einen Beitrag zu Erhalt und Entwicklung der Artenvielfalt leisten. Zur Umsetzung dieses Ziels haben das Finanzministerium und die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH) eine Biodiversitätsstrategie für Landesliegenschaften erarbeitet. Damit wird die Stärkung der Biodiversität als Säule für die Vergabe von Bau- und Bewirtschaftungsmaßnahmen verankert.
Lübeck - 10.05.2021 15.31 Uhr: Das Land hat die angekündigten Zuweisungsbescheide für die Deponierung von freigegebenen Abfällen aus dem Rückbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel für die Deponien Lübeck-Niemark und Johannistal erlassen. Beide Bescheide wurden am MOntag durch das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) als zuständiger Behörde an die Deponien übermittelt.
Lübeck - 10.05.2021 11.19 Uhr: In der kommenden Sitzung des Bauausschusses wird die FDP-Fraktion die Fortschreibung des "Rahmenplans Innenstadt" beantragen und vierzehn konkrete Punkte dazu einbringen. Die Lübecker Innenstadt, aber auch die Stadtteilzentren würden in Folge der Corona-Pandemie vor grundlegenden strukturellen Veränderungen stehen, so die Lübecker FDP-Fraktion.
Schleswig-Holstein - 10.05.2021 09.19 Uhr: Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten des Landes, Samiah El Samadoni, begrüßt die Zustimmung des Bundesrates zur lang diskutierten Reform im Kinder- und Jugendhilferecht. Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) wird in großen Teilen voraussichtlich noch in diesem Monat in Kraft treten. Das KJSG ist am 22. April 2021 im Bundestag verabschiedet worden.
Lübeck - 09.05.2021 21.52 Uhr: Die Linke Schleswig-Holstein hat am Sonntag in Neumünster auf einer digitalen Wahlveranstaltung ihre Landesliste zur Bundestagswahl nominiert. Auf Platz 5 der Liste wurde Sophie Bachmann gewählt, die in Lübeck auch als Direktkandidatin antritt.
Lübeck - 09.05.2021 11.55 Uhr: „An der Auflösung der Drogenszene am Krähenteich haben wir BfLer nicht unerheblich mitgewirkt“, so der BfL-Politiker Lars Ulrich. Er bewertet die geplante Einrichtung einer neuen Begegnungsstätte auf Grund der hohen Kosten kritisch und schlägt die Nutzung des benachbarten Solizentrums vor.
Lübeck - 09.05.2021 09.00 Uhr: In der kommenden Woche finden die Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege, des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) sowie des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung der Hansestadt Lübeck statt.
Lübeck - 08.05.2021 14.20 Uhr: Nach einem Bericht der Gewerkschaft werden bei der DGS pro.service GmbH zum Jahresende alle Mitarbeiter bis auf den Reinigungsdienst entlassen (wir berichteten). Die Lübecker SPD übt scharfe Kritik.
Lübeck - 08.05.2021 11.33 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion Die Unabhängigen lädt zu einem Online-Treffen am Montag, 10. Mai, um 17 Uhr ein. In einem gemeinsamen Gespräch mit verschiedenen Akteuren sollen Ideen entwickelt werden, wie Kindern und Jugendlichen geholfen werden kann, die unter der Pandemie-Situation leiden.
Lübeck - 08.05.2021 11.03 Uhr: Das Forum für Migranten der Hansestadt Lübeck begrüßt, dass die Bundesregierung das „Aufholpaket“ für Kinder und Jugendliche, zur Unterstützung sozial schwacher Familien in der Corona-Krise, auf den Weg gebracht hat. Es gehe um Nachhilfe und Freizeit - damit werde vielen Familien mit Migrationshintergrund geholfen.
Lübeck - 07.05.2021 16.09 Uhr: Der Landesbeauftragte für politische Bildung hat am Freitag gemeinsam mit dem Bildungsministerium und der Hertie-Stiftung das Landesfinale von "Jugend debattiert" ausgerichtet. In der Altersgruppe I siegte Helena Stöter vom Johanneum zu Lübeck vor Hanna Zoe Ahler vom Katharineum Lübeck.
Lübeck - 07.05.2021 14.49 Uhr: Am Mittwoch hat der Innen- und Rechtsausschuss des Landtages einen SPD-Antrag abgelehnt, der den VfB Lübeck finanziell unterstützen soll. Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Kathrin Bockey, spricht von einem "unsportlichen Umgang der Landesregierung mit dem VfB".
