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Unabhängige von neuen Regeln der Bürgerschaft enttäuscht

Lübeck: Archiv - 14.02.2021, 11.23 Uhr: "Die Unabhängigen haben einen Katalog an Reformvorschlägen eingebracht, wie Bürgerschaftssitzungen interessanter, informativer und transparenter werden könnten", berichtet die Fraktion über die Sitzung am vergangenen Donnerstag. "Signifikante Veränderungen wurden jedoch von SPD und CDU abgelehnt."

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Unabhängigen, Detlev Stolzenberg:

(")Alles bleibt im Wesentlichen wie es ist. Der Entwurf von SPD und CDU enttäuscht und ist eine Ansammlung von verpassten Chancen. Keine Einwohnerfragen in den Ausschüssen, keine konsultative Einwohnerbefragung, die von Bürgern initiiert werden kann, keine Festschreibung von Mediathek und Hybrid-Sitzungen, keine Aktuelle Stunde zu wichtigen, aktuellen Themen in der Stadt. Diese Geschäftsordnung ist kein großer Wurf, sondern die Festschreibung von überholten Ritualen.(")

Bürgerschaftsmitglied Lars Lehrke zeigt sich irritiert von der Haltung der Lübecker Linken:

(")In ihrem Wahlprogramm stellten die Linken 2018 noch die Frage danach, wem die Stadt gehöre und verbanden dies auch mit der Forderung nach mehr demokratischer Teilhabe. Davon war in der Bürgerschaftssitzung nicht mehr viel zu erkennen. Vielmehr folgte man in überraschender Einigkeit der Argumentation der GroKo und beschwor darüber hinaus die Geister durch Formalismen gesprengter Parteitage wie sie bei den Linken, so man dem neuen Bürgerschaftsmitglied Sascha Luetkens glauben mag, anscheinend zum Tagesgeschäft gehören.

Wie es ausschaut, braucht es wirklich neue Mehrheiten in der Bürgerschaft um die Bürgerinnen und Bürger transparenter und aktiver in die demokratischen Prozesse einzubeziehen. Mit den Linken Lübeck wird dies allerdings nicht gelingen.(")

Detlev Stolzenberg sieht in der neuen Geschäftsordnung nur eine Festschreibung der Rituale.

Detlev Stolzenberg sieht in der neuen Geschäftsordnung nur eine Festschreibung der Rituale.


Text-Nummer: 143267   Autor: Unabhängige   vom 14.02.2021 um 11.23 Uhr

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