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Grüne: Bruno Hönel
Grüne: Bruno Hönel

CDU spricht sich für realistischen Klimaschutz aus

Lübeck: Die CDU-Fraktion setzt sich für realistische Maßnahmen im Klimaschutz in Lübeck ein. Dazu gehörten unter anderem energetische Sanierungen der städtischen Gebäude, alternative Energieversorgung von Neubaugebieten und der Mobilität, bessere Angebote im ÖPNV, und die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur mit Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs.

Wir veröffentlichen die Stellungnahme von CDU-Fraktionschef Oliver Prieur auch zum Bürgerbegehren "Radentscheid" im Wortlaut:

(")Das sind die Bereiche, die eine Kommune meistern kann und auch sollte. Dabei ist es wichtig, die Menschen in Lübeck mitzunehmen und die finanziellen Ressourcen klug einzusetzen. Wir setzen uns für realistischen Klimaschutz in Lübeck ein.

Aus diesen Gründen sieht die CDU das Bürgerbegehren von Aktivisten kritisch, über die eigenen finanziellen Mittel hinaus einen kompletten Umbau der Stadt zu fordern. Die Forderungen sind in diesem Umfang nicht von der Hansestadt Lübeck zu schultern. Der Haushalt der Stadt würde gesprengt werden und für andere Entwicklungen in Lübeck würden jegliche Ressourcen fehlen. Zusätzlich würde die komplette Stadt verkehrstechnisch zur Megabaustelle werden und somit für alle Bürgerinnen und Bürger über Jahre im Dauerstau enden. Erschwerend kommt hinzu, dass die Planungskapazitäten in der Verwaltung überhaupt nicht ausreichen und auch nicht kurzfristig aufgestockt werden können. Die Forderungen der Aktivisten sind überzogen und nicht realistisch. Völlig unverständlich ist daher die Unterstützung dieser Initiative der Grünen und Linken in Lübeck.

Die CDU setzt sich für den zügigen und machbaren Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Lübeck ein. Dazu gehören nicht nur Fahrradwege und Gehwege, sondern auch die vielen Straßen, auf denen die Radfahrerinnen und Radfahrer zusätzlich unterwegs sind. Bei der Planung solcher Maßnahmen ist es wichtig, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger einen Nutzen davon haben. Prestigeprojekte verschlingen Unmengen an Geld und nutzen nur Wenigen.

Anders als in anderen Städten ist die Verkehrsinfrastruktur in Lübeck geprägt von der Zonenrandlage bis 1989. Dadurch wurden die Verkehrsführungen im Osten der Stadt stark vernachlässigt. Unter der schlechten Haushaltslage der letzten Jahrzehnte wurden die Strukturen verschlissen. Der Nachholbedarf ist enorm und wird noch Jahre in Anspruch nehmen.

Im Gegensatz zu den Grünen wollen wir nicht die Menschen mit Angst vor dem Weltuntergang verunsichern oder durch immer neue Steuern und Verbote zu Verhaltensänderungen gängeln, sondern das Bewusstsein für diese Maßnahmen schärfen. Die Lebenswirklichkeiten der einzelnen Menschen entscheiden den Weg und die Angebote, die eine Stadt machen sollte.

Die globale Klimakrise ist von Lübeck allein nicht zu bewältigen. Aber auch nicht allein in Deutschland oder Europa: Die Klimakrise muss global bekämpft werden. Um hier Veränderungen zu erreichen, wird es nach der Bundestagswahl entscheidend sein, wer die notwendigen Kontakte und auch Kompetenz mitbringt, globale Veränderungen am Verhandlungstisch auszuhandeln. Für diese Aufgabe gibt es nur die CDU.(")

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur lehnt das Bürgerbegehren Radentscheid als unrealistisch ab.

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur lehnt das Bürgerbegehren Radentscheid als unrealistisch ab.


Text-Nummer: 147078   Autor: CDU/red.   vom 06.09.2021 um 19.32 Uhr

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Kommentare zu diesem Text:

Marc

schrieb am 06.09.2021 um 20.05 Uhr:
Die CDU hat nun deutlich über ein Jahrzehnt Zeit gehabt, Ideen für einen „realistischen“ Unweltschutz zu entwickeln und auf den Weg zu bringen. Passiert ist nichts. Das hat ja mittlerweile selbst das Bundesverfassungsgericht geurteilt und der Regierung aufgetragen, das nicht weiter zu verschleppen.

Machen wir uns also ehrlich, Herr Prieur: der CDU ist das Klima egal oder zumindest ist es soweit unten auf dem Prioritätenstapel, dass es keiner angehen will oder kann oder beides. Das Zukunftsteam ist ein schlechter Witz: die Leute, die es bislang versemmelt haben, die nach 18 Monaten Pandemie noch immer keine Ideen haben, wie Schule sicher gestaltet werden kann (Frau Prien, ja: Sie sind gemeint); Herr Merz, der nicht mal die Namen seiner Zukunftskollegen nennen kann, weil es ihm völlig egal scheint - diese Leute sollen nun also den Karren aus dem Dreck ziehen und den Kasper, den Sie zum Kanzler machen wollen zum Erfolg verhelfen. Oh weh, oh ach.

Die CDU hatte ihre Chance, in Regierungsverantwortung. Sie hat sie nicht genutzt; und „wir haben das nicht kommen sehen“ zur Beschreibung in eigener Sache gemacht. Das war zumindest ihre Begründung für das Mautdebakel, die Corona-Maßnahmen zur ersten, zweiten, dritten Welle (und es wird auch bei der vierten nicht anders sein) und für Afghanistan - ein Offenbarungseid der deutschen Außenpolitik. Sie wollen meine Stimme?

Über den laschen Ungang mit Korruption in den eigenen Reihen, mit der Duldung von rechten Socken wie Maaßen und Laschet als Kanzler (das wäre zur letzten Wahl maximal als Satire durchgegangen).

Die CDU hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Ich glaube Ihnen kein Wort, wenn Sie behaupten, die Klimakrise auch nur angehen zu wollen (vom Können noch nicht mal angefangen).

Machen Sie sich ehrlich, in der Partei und der Politik und probieren Sie es in 4 Jahren nochmals; dann aber bitte ernsthaft und glaubwürdig.

andre klar

schrieb am 06.09.2021 um 20.12 Uhr:
Ich lehne Herrn Prieur und die CDU als zu träge und faul für dringend notwendige Veränderungen ab. Alles nur Aussitzen und nix tun, das Mantra der CDU, taugt immer weniger als Konzept für die Zukunft.

Steffen Peters

schrieb am 06.09.2021 um 21.38 Uhr:
Naja, es ist einfach und schnell an den Daumen einer Hand abzuzählen, wo sich die CDU in den letzten Legislaturperioden seit Helmut Schmidt in der Umweltpolitik hervorgetan hat.

Es ist nun mal so: Jahrzehnte vergämmelt, also MUSS man dummerweise langsam Vollgas geben - klar kann man das noch weiter schön langsam machen; es wird dann aber später immer schlimmer!!!
Leider sind wir auch alle etwas träge, was Neuerungen angeht - wenn wir uns nicht deutlich Ziele setzen und diese mit persönlichen Restriktionen (nichts anderes sind politische Verbote), dann ist der Podex recht bald ab.
WIR müssen unseren inneren Schweinehund in Bezug auf die Umwelt ganz schnall überwinden.
Oder die Konsequenzen tragen.
Vermutlich mittlerweile bereits beides.

Bernd Scheel

schrieb am 06.09.2021 um 22.19 Uhr:
Wasch mir den Pelz, aber mach' mich nicht nass.

Otto Schneider

schrieb am 06.09.2021 um 22.39 Uhr:
Jahrzehnte lang hat die CDU gegen die Natur, gegen das Klima und gegen Umwelt regiert,
für mehr Proft, Wachstum und (Schein)Wohlstand alles ausgebeutet, als wenn es nach ihnen nichts mehr gäbe.

Jetzt ist das langjährige, berechtigte Thema der Grünen zum Umweltschutz und Klimawandel allen präsent,
und die bisherigen Dauer-Blockade-Parteien springen nun opportunistusch mit dem "grünen Mäntelchen" auf den Zug und tun scheinheilig so,
als ob sie weder "Dreck am Stecken" in diese Sache hätten,
noch verleugnen sie, dass es nicht "ihr" Thema sei,
was ja auch weiterhin nur halbherzig umgesetzt wird,
um die Stammwähler:innen nicht zu verprellen.

So durchschaubar wie schäbig und unglaubwürdig.

Hoffentlich merken die Wähler:innen das rechtzeitig und reagieren dementsprechend auf diese politische Verlogenheit.

Wolfgang.Lexow@gmx.de

schrieb am 07.09.2021 um 06.17 Uhr:
"Für diese Aufgabe gibt es nur die CDU".
Das sagt ausgerechnet die Partei, deren Vorsitzender 2019 überraschend fragt "warum der Klimaschutz ein globales Problem ist?". Man glaubt es nicht..2019!! Der Eine streichelt Schafe und der Andere (Vorsitzender einer Regionalpartei aus dem Alpenvorland) umarmt Bäume. Passt nahtlos zum vorgestellten "Zukunftsteam" dieser Parteien.

Dr. Hermann Junghans

schrieb am 07.09.2021 um 07.26 Uhr:
Entwicklung statt Revolution
Die bisherigen Kommentare erlauben sich Bewertungen, die offensichtlich nicht auf fakten basieren. Der Anteil regenerativer Energiequellen bei der Bruttostromerzeugung in Deutschland liegt mittlerweile bei über 20%. Richtig Fahrt aufgenommen hat die Energiewende erst seit dem Regierungsantritt der CDU-geführten Regierungen im Jahr 2005. In den 7 Jahren rot-grüner Bundesregierung zuvor ist in dem Bereich nichts wesentliches passiert. Ich erinnere mich noch gut an Diskussionen in den 1990er Jahren als die Grünen in Lübeck gegen das baltic cable polemisierten, mit dem wir Wasserkraftstrom aus Norwegen erhalten oder die Lübecker SPD E-Mobilität als "Spielzeug für Reiche" diskreditiert hat. Heute sind es u.a. Widerstände gegen eine Modernisierung des Planungsrechts, die einen Ausbau von Stromtrassen vom Norden, wo Windstrom erzeugt wird, in den Süden, wo er auch gebraucht wird, verhindern.

Bruno Bär

schrieb am 07.09.2021 um 08.20 Uhr:
Absolut richtiger Ansatz der Union. Es kann nicht immer nur Klima Klima Klima geben. Es gibt wichtigere Themen. Die seriöse Politik muss aufhören sich von den Grünen und ihren Straßentruppen treiben und hetzen zu lassen. Wichtiger sind Arbeitsplätze, Verkehrsinfrastruktur mit klarer Priorität zum Auto, wirtschaftliches Wachstum. Leider kommt diese Sachpolitik zu kurz weil bestimmte Lobbyisten permanent mit ihrem Klimawahn nerven.

Marc

schrieb am 07.09.2021 um 09.32 Uhr:
Gut gebrüllt, Lö.... Bär.

Aber gut, ich hab heute Lust auf etwas Spaß und geh drauf ein:

Lieber Bruno Bär, können Sie mich und alle hier kurz erleuchten: Warum ist Ihrer Meinung nach "Verkehrsinfrastruktur mit klarer Priorität zum Auto" alternativlos? Und als Ergänzung: Sind Elektroautos Ihrer Meinung nach richtige Autos oder gelten nur Fortbewegungsmittel, die mit toten Dinosauriern betrieben werden?

Wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze will ja keiner abschaffen (auch entgegen Ihrer platten Andeutung die Grünen und Linken nicht). Die Priorität des Klima-Themas sehen viele sicher anders; ich bin auch gerne bereit, Ihnen die Wichtigkeit des Klimaschutzes ausführlich zu erklären, wenn Sie mögen - aber vorher bin ich wirklich auf Ihre fundierte Erklärung zu o.g. Frage gespannt und versorge mich dafür schon mal mit Popcorn.

Bis später :)

Bernd

schrieb am 07.09.2021 um 10.22 Uhr:
Es wird immer auf den Parteien rumgehackt das sie zu wenig für die Umwelt machen.
Der Meinung bin ich zwar auch, Bäume Pflanzen, Verpackungsmüll einschränken usw alles Dinge die Einfach zu bewerkstelligen sind und viel bringen.

Aber die Grünen brauchen sich gar nicht als besser hinstellen, sie sind wie FFF und fordern nur.
Eine Realistische Idee wie man der Umwelt helfen kann haben sie nämlich auch nicht.
Und Nein, das Massenhafte wegschmeißen von Verbrennern um E-Autos zu fördern ist nicht gut für die Umwelt !

Und Tut mir Leid liebe Autohasser, der Autoverkehr wird mit Absoluter Sicherheit nicht so Dramatisch weniger wie sie sich das vorstellen.

Bei aller Umweltliebe und Verantwortung die wir haben, müssen wir auch International Wirtschaftlich mithalten können.
Durch die Grünen sehe ich eigentlich nur folgendes, höhere Kosten in jedem Bereich, weitere Einschränkungen im Bereich Gesundheit ( Durch steigende Kosten ) und mehr Stress

Co2 Steuer, Steuer auf Fleisch, Steuern hier Steuern da, Danke Liebe Grünen das ihr auch an den Geringverdiener denkt.

Marc

schrieb am 07.09.2021 um 11.01 Uhr:
@Bernd: Ich will Sie in Ihrer Meinung nicht mit Fakten verwirren, aber Ihre Behaupt ist halt einfach nicht wahr.

Erstmal zum Wichtigsten (dem Geld): Die Wahlvorschläge aller Parteien sind seriös durchgerechnet worden. Bis zum gutverdienenenden Mittelschicht werden nach den aktuellen Vorschlägen die Bürger bei Linke, SPD und Grüne entlastet; bei FDP und CDU profitieren vor allem die _wirklich_ Gutverdienenden (ab 300.000 EUR Einkommen/Jahr). Wenn Sie nicht mehr als 150.000 EUR im Jahr verdienen, machen Sie mit den Vorschlägen der Grünen ein Plus: https://de.statista.com/infografik/25284/ veraenderung-der-jahreseinkommen- von-vielverdienern-durch-die- vorschlaege-der-parteien/


Die Grünen haben im Gegensatz zu allen anderen Parteien, die ja immer schnell dabei sind, zu sagen, was nicht geht, übrigens sehr konkrete Vorschläge gemacht: Massiver Ausbau der Photovoltaik, Beteiligung der VERMIETER, wenn die Mietobjekte nicht energetisch sinnvoll umgebaut sind (und nicht wie bei CDU/FDP dies auf dem Rücken des Mieters austragen, der dafür ja am Wenigsten kann). Abschaltung der Kohlekraftwerke, Schaffung von Stromtrassen von Nord-Süd, Abschaffung vieler Planungshürden für den Ausbau von Erneuerbaren Energien.

Die CO2-Abgabe gibt es schon, und sie wird immer teurer. Bei allen Parteien. Die Grünen wollen das "Energiegeld" wieder an die Bürger ausschütten - ich würde das sogar drastischer lösen, umgekehrt proportional zur Steuerlast, um möglichst vielen Bürgern zu ermöglichen, ihre persönliche Klimabilanz zu verbessern und das auch zu tun (weil es eine _wirklich_ gute Investition ist).

Besserverdienende machen das schon heute, weil sie es sich leisten können und sich damit unabhängig vom Strompreis machen. Das kann leider nicht jeder, man braucht halt ein Haus samt passendem Dach und Geld für eine PV-Anlage drauf - aber wer sich das leisten kann, tut Gutes für die Umwelt UND den eigenen Geldbeutel (ja, hab's durchgerechnet und selten ist mir ein Investment leichter gefallen).

Find ich alles am Wahlprogramm der Grünen gut? Nein, mitnichten. Aber es ist momentan die einzige Partei, der ich abnehme, dass sie das Klimaproblem ernst nimmt, es angehen will und Ideen dazu hat.

Eine Fleischsteuer hat sich übrigens die CDU ausgedacht, ist sag's ja nur: https://www.tagesspiegel.de/ wirtschaft/kommt-jetzt-die-fleischsteuer- wie-der-staat-mehr-tierwohl-bezahlen-will/26967680.html

Bruno Bär

schrieb am 07.09.2021 um 11.54 Uhr:
Also gut Marc,
Die Priorität hin zum Auto ist selbsterklärend.
Klar, es mag Leute geben die mit dem Fahhrad oder dem ÖPNV zur Arbeit kommen(wenn der ÖPNV denn zufällig grade mal fährt)
Eine große Mehrheit ist aber auf den eigenen Wagen angewiesen, sei es weil der Arbeitsweg zu weit ist für das Fahhrad, man zu Zeiten los muss wo es keinen ÖPNV gibt, bzw. der ÖPNV nach dem Feierabend einen nicht zurück bringt. Oder wie bei mir, der während der Arbeit einen Anruf bekommt und dann dringend von A nach B muss. Das ist mit den Busverbindungen unmöglich, da es durchaus mal auf jede Minute ankommt. Und bei den ganzen Terminen die ich am Tag habe ist das Fahrrad keine Option, da ich sonst zwischendurch nach Hause muss um immer mal zwischendurch zu duschen.
Daher ist das eigene Auto auch in Zukunft prioritär, oder wie es gerne kurz und knapp sage. Das Auto ist das Fortbewegungsmittel der Gegenwart und der Zukunft.
Das Elektroauto kann in mittlerer Zukunft evtl. eine Alternative sein, es wird aber bis dahin bessere Optionen geben.
Es fehlt an einer ordentlichen Ladeinfrastruktur. Bei den Plänen zeitgleich aus Kohle und Atom auszusteigen ergibt sich doch folgendes Problem.
Erneuerbare Energien decken zur Zeit was ab? 15% 20% des Bedarfs. Bei fortschreitender E-Mobilität erhöht sich der Strombedarf sehr stark.
Bei den Momentan geltenden Abstandsregeln für Windkraft müssten mehr als 100% des Landes für Windräder und Kraftwerke genutzt werden. Mehr als 100% wird schwierig, egal wie ambitioniert man da rechnet und plant.
Bei den Mengen an Wäldern die dafür gerodet werden müssten ist der Schaden höher als der Nutzen.
Von den Immensen Schäden in den Rohstoffländern gar nicht zu reden.
Eine halbwegs gute Batterie für ein Auto hat eine miese CO2 Bilanz. Teilweise wird die Ökobilanz erst dann besser wenn ein Diesel 166000 gefahren ist.
Die Haltbarkeit eine E-Auto Batterie ist kürzer. Also starten bei einer neuen Batterie die 166000 wieder von vorne.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist das E-Auto also noch keine richtige Alternative.

Mag sein dass die Parteien keine Arbeitsplätze abschaffen wollen, sie machen es aber trotzdem. Der Umstieg vom Verbrenner auf E-Auto kostet je nach Schätzung 400000 bis 750000 Arbeitsplätze. Von weiteren Branchen gar nicht zu reden.

Daher ist der Ansatz der CDU richtig.
Die Grünen und die Linken würden uns direkt ins Mittelalter zurück schicken.

Viel spaß mit deinem Popcorn, ich muss jetzt weiter Arbeiten

Walter Koch

schrieb am 07.09.2021 um 12.51 Uhr:
@Bernd: Bei Fünf Mark für den Liter Benzin, wie die Grünen es schon vor über 20 Jahren gefordert haben (also ca. € 2,50) werden die Autos rapide abnehmen. Auch wenn die KFZ-Steuer nach Hubraum verdoppelt wird, dann wird die Nachfrage nach hubraumstarken Fahrzeugen eher abnehmen. Das ist doch der grüne Plan. Individual KFZ so teuer wie machbar und dann alle in den ÖPNV drängen. Oder auf das Lastenfahrrad...

Dirk DausL

schrieb am 07.09.2021 um 13.09 Uhr:
Ich spreche mich dafür aus, daß die cDU endlich mal in der Realität ankommen möge!

Bernd

schrieb am 07.09.2021 um 14.41 Uhr:
@Marc

Geld:
Sie glauben Ernsthaft an Entlastungen ???, diese werden nicht kommen von niemandem !
Es wird wieder irgendwo Rumgerührt, dies Weniger / das mehr.
Fleischsteuer, bitte Google benutzen. es Waren die Grünen
https://www.topagrar.com/management-und-politik/news/gruene-fordern-klima-aufpreis-fuer-fleisch-11940255.html

Umwelt:
Die Grünen machen aber Vorschläge die nicht Funktionieren, Photovoltaik ist keine Lösung ohne Speicher, selbst mit ist es Schwierig genug.
Unsere Netzte werden immer Instabiler, sie Stabil zu halten geht derzeit nur mit Strom aus den Französischen AKWs und unseren Kohlekraftwerken. ( siehe Dokus, Arte, MDR, NDR usw)
Bei den Stromtrassen sind es Gerade die Grünen die im Weg stehen, Fragen sie gerne mal bei den Baufirmen nach.

Auch bei der Solaranlage auf dem Dach sind wir erstmal wieder dabei das es ums Geld geht.
Dieses Geld muss aber auch erst einmal verdient werden und nicht von anderen Kosten aufgefressen werden.

@Walter Koch
Wird es nicht, die Leute werden nur Ärmer.
Das Auto ist auch Quasi unersetzbar, ein Lastenrad hat einfach zu wenig Fläche und Möglichkeiten Große dinge zu Transportieren und man ist wieder Angewiesen auf andere und noch mehr Kosten.
Jetzt Meckern alle über die Autos, mal sehen wie es aussieht wenn jeder Handwerker mit Lastenrad kommt und Plötzlich Aufschläge verlangt und die Preise weiter ansteigen.

Unfassbar wie viele Leute heutzutage nur noch an sich selber Denken.
Ohne Auto hätte ich keinerlei Freizeit mehr und das geht nicht nur mir so.
Die sogenannte Verkehrswende wird es nicht geben, weil das wäre der Zusammenbruch der Wirtschaft und Zivilisation.