Sirenen: Land fordert Geld vom Bund
Schleswig-Holstein: Archiv - 09.11.2022, 17.35 Uhr: Spätestens seit der Katastrophe im Ahrtal ist klar, dass eine Warnung ohne Sirenen nicht funktioniert. Lübeck plant deshalb die Anschaffung mobiler Sirenen. Die Landesregierung möchte dagegen flächendeckend mit festen Sirenen warnen. Daran müsse sich aber der Bund beteiligen, teilte das Innenministerium am Mittwoch mit.Schleswig-Holsteins Innenstaatssekretär Jörg Sibbel hat zusätzliche Mittel des Bundes für den Wiederaufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes eingefordert. Diese Warnsirenen sollen in Zukunft vor allen denkbaren Schadenslagen warnen. Dazu hat das Innenministerium auch die Landtagsabgeordneten in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am Mittwoch informiert.
„Der Bund hat – zu Recht – das Ziel ausgegeben, wieder ein flächendeckendes und nun auch zentral anzusteuerndes Sirenennetz für unseren Zivilschutz aufzubauen. Das bedeutet allein in Schleswig-Holstein etwa 5000 betriebsbereite Mast- oder Dachsirenen. Die dafür notwendige digitale Technik ist teuer. Insgesamt geht es um etwa 55 Millionen Euro. Von den durch den Bund bislang bereitgestellten knapp drei Millionen Euro können gerade einmal gut 200 Sirenenstandorte gefördert werden, die zurzeit im Aufbau oder Umbau sind. Da muss deutlich mehr kommen“, sagte der Innenstaatssekretär. Dies sei auch die einhellige Meinung der Innenministerkonferenz.
Denn der Wiederaufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes habe nach Jahrzehnten der Vernachlässigung gerade erst wieder begonnen. Etwa 2600 Sirenen aus der Zeit des kalten Krieges seien derzeit noch in Betrieb. Auch diese müssten allerdings auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden. Insbesondere in den Städten gebe es zum Teil überhaupt keine Sirenen mehr. Zuständig für den Betrieb der Warnsirenen sind die jeweiligen Kommunen, die bei der Instandsetzung oder Neuanschaffung durch Förderprogramme des Bundes oder des Landes unterstützt werden.
Da die Bundesmittel bereits aufgebraucht seien, werde ab dem kommenden Jahr das Land ein eigenes Sirenenprogramm auflegen. Dafür sind im Zeitraum 2023 bis 2030 bislang etwa 23,3 Millionen Euro vorgesehen. In enger Abstimmung unter anderem mit den Kommunalen Landesverbänden erarbeite das Innenministerium derzeit eine Förderrichtlinie. Geplant sei nicht nur die Anschaffung und Inbetriebnahme neuer Anlagen in allen Kreisen und Kreisfreien Städten, sondern auch die Ertüchtigung der bestehenden Anlagen.
Mit Blick auf den bundesweiten Warntag am 8. Dezember erwartet der Staatssekretär für Schleswig-Holstein in diesem Jahr eine ähnliche Anzahl an ausgelösten Sirenen wie beim Warntag 2020.
Die Warnungen über Apps erreichen nur weniger Bürger. Ein funktionierendes Warnsystem würde in Schleswig-Holstein 55 Millionen Euro kosten. Foto: JW
Text-Nummer: 154908 Autor: InnenMi/red. vom 09.11.2022 um 17.35 Uhr