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Hönel: Der Norden profitiert vom neuen Haushalt

Lübeck: Im parlamentarischen Haushaltsverfahren zum Bundeshaushalt 2023 konnte Bruno Hönel, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss, einige grüne Schwerpunkte für Schleswig-Holstein setzen. Hönel zieht positive Bilanz für den Norden.

Wir veröffentlichen die Mitteilung von Bruno Hönel im Wortlaut:

(")Ich bin mit dem kommenden Bundeshaushalt sehr zufrieden. Im Fokus stehen natürlich die Entlastungen für Verbraucher im Rahmen der aktuellen Energiekrise, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg. Insbesondere die 200 Milliarden Euro des Abwehrschirms werden in allen Bereichen ihre Wirkung zeigen und klar machen: wir lassen die Bürger nicht allein in der Krise. Aber wir konnten auch in Bezug auf Schleswig-Holstein ganz spezifisch Erfolge erzielen, was mich besonders freut.

Ein Schwerpunkt liegt hier auf dem Bereich Meeresforschung mit insgesamt über 2 Millionen Euro neuer Förderungen, die wir im parlamentarischen Verfahren verhandeln konnten. Als schleswig-holsteinischer Abgeordneter war und ist es mir ein Herzensanliegen, die international anerkannte Wissenschaft made in Schleswig-Holstein noch stärker zu fördern.

Das Geomar ist führend in der deutschen, wie auch internationalen Meeresforschung. Mit ihrer Forschung schaffen die Experten Grundlagen für Maßnahmen des Meeres- und Klimaschutzes und der Klimaanpassung. Die 1,8 Millionen Euro, die wir dem Geomar in 2023 zusätzlich zur Verfügung stellen, fließen vor allem in High-Tech-Forschungsgeräte und werden die herausragende Forschung weiter voranbringen. Besonders für Meeresbodenuntersuchungen, auch in Bezug auf Munition im Meer, können diese Geräte und Sensoren einen enormen Beitrag leisten.

Die Förderung des deutschen Ozeandekaden Komitees ist ein Erfolg für die Meeresforschung und ihre Sichtbarkeit. Von den 120.000 Euro, die wir jeweils in 2023, 2024 und 2025 zur Verfügung stellen, werden vor allem Kommunikations- und Bildungsprojekte im Rahmen der UN Ozeandekade finanziert. Diese Förderung ist wichtig, denn Meeresschutz ist kaum Teil der öffentlichen Debatte, obwohl Meere und Ozeane im Rahmen von Klimakrise und Biodiversitätskrise in akuter Gefahr schweben. Als Abgeordneter an der Ostsee liegen mir die Meere sehr am Herzen und ich freue mich, so einen Schritt für die öffentliche Wahrnehmung von Meeresforschung und -schutz zu ermöglichen.

Im Besonderen hat das Thema der Munitionsaltlasten auch weit über die Meeresforschung hinweg große Brisanz. Ich freue mich, dass es auch hier nach intensiven Verhandlungen gelungen ist, weitere 36,4 Millionen Euro für den Meeresschutz und ganz besonders für das Sofortprogramm Munitionsaltlasten zur Verfügung zu stellen. Insgesamt stehen damit 100 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre bereit. Damit ist sichergestellt, dass die Plattform zur Verbrennung von Munition und Sprengstoff jetzt gebaut werden kann. Ausschreibung und Vergabe der nötigen Aufträge zum Bau der schwimmenden Bergungsplattform können in 2023 erfolgen. Das ist ein wichtiger Schritt für die marinen Ökosysteme, den Tourismus, die Sicherheit der Schifffahrt und von Offshore-Projekten.

Neben der Meeresforschung konnten wir für Schleswig-Holstein beim Thema Kultur einige konkrete Projekte fördern. Kultur ist ein zentraler Bestandteil der Gesellschaft, deswegen ist es mir auch in Krisenzeiten wichtig, den Erhalt von Kultur in jeglicher Form zu sichern. Vom Programm KulturInvest Bau konnten vier schleswig-holsteinische Kulturstätten in Gesamthöhe von 37,835 Millionen Euro profitieren: die Sanierung des Theaters Kiel wird mit 8 Millionen Euro vom Bund gefördert, die Sanierung der Kunsthalle Kiel mit 19,49 Millionen Euro, das multifunktionale Kulturhaus auf der Freiheit in Flensburg mit 3,8 Millionen Euro und gestern dazugekommen ist der Dom zu Lübeck, der mit 6,545 Millionen Euro gefördert wird. Ich freue mich sehr, dass sich mein Einsatz ausgezahlt hat und wir im Haushaltsausschuss bewirken konnten, dass Schleswig-Holstein in hohem Maße vom Denkmalschutzprogramm des Bundes profitieren wird!

Für Lübeck ist es ein toller Erfolg, dass es uns gelungen ist, den Dom zu Lübeck bei der Fördermittel-Vergabe aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramms XI des Bundes zu berücksichtigen. Die Sieben Türme sind aus Lübeck nicht wegzudenken - unabhängig von der eigenen Konfession. Sie prägen unser Stadtbild und insbesondere der Dom trägt im Zusammenspiel mit den anderen Innenstadtkirchen und der mittelalterlichen Wohnbebauung entscheidend zum UNESCO-Weltkulturerbe-Status unserer Hansestadt bei. Die Sanierung des Doms, dessen Vorplatz aufgrund von Steinschlag bereits teilweise gesperrt werden musste, ist für Lübecker, Touristen und den Denkmalschutz daher eine wichtige Nachricht.

Diese Neuerungen zeigen, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land für Schleswig-Holstein gut funktioniert, und dass es sich hoher Einsatz auszahlt. Die grünen Akzente, die wir hier im Norden setzen konnten, werden den Forschungsstandort Schleswig-Holstein weiterentwickeln und einige zentrale Kulturstätten sichern.(")

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel sieht den Norden durch den Bundeshaushalt gestärkt. Foto: Kilian Vitt

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel sieht den Norden durch den Bundeshaushalt gestärkt. Foto: Kilian Vitt


Text-Nummer: 154973   Autor: Büro Hönel/red.   vom 13.11.2022 um 13.55 Uhr

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