Senatoren: Prieur reagiert auf Kritik

Wir veröffentlichen das Schreiben von Oliver Prieur im Wortlaut:

(")Sehr geehrter Herr Simonsen,

Ihre Mail mit dem offenen Brief habe ich erhalten.

Zunächst bin ich verwundert, in welcher Schärfe Sie unsere Kandidatur zum Bausenator kritisieren und dies auch gleich in einem offenen Brief kundtun, anstatt sich bei mir vorab zu erkundigen.

Das lässt stark vermuten, dass Ihre Motivation eigentlich eine ganz andere ist, als Sie in Ihrem Schreiben vorgeben. Sie möchten einen Kandidaten, der vor seiner Nominierung durch die CDU sich kritisch zur Umsetzung des Museumsprojektes „Buddenbrookhaus“ geäußert hat, verhindern. Nach meinen Informationen sind Sie mit Ihrem Büro mit der Planung dort beauftragt und erwarten bei diesem Projekt einen siebenstelliges Architektenhonorar. Von daher war ich mir nicht sicher, ob ich Ihnen überhaupt antworten sollte, da zur Zeit einige Personen Legenden um die Person Jörg Sellerbeck spinnen.

Ich halte das für sehr respektlos seiner Person und Familie gegenüber und erbitte hier Fairness!

Bei den letzten Wahlen der Senatoren haben wir erlebt, dass Kritik generell zu jedem Auswahlverfahren laut werden. Wir als CDU haben das Verfahren unseres Kooperationspartners SPD jedoch begrüßt und mitgetragen, anders als Sie es aus der Pressemitteilung der KPV entnehmen konnten. Dabei wurde auf das Ergebnis der Ausschreibung gewartet, weil man vorher keinen geeigneten Bewerber gefunden hatte. In einem eigenen Hearing wurden die potenziellen Kandidaten nach Vorauswahl eingeladen. Dazu wurden wir als Kooperationspartner und andere Gruppierungen dazu gebeten. Nach dem Hearing wurde der Kandidat der SPD nominiert. Damals gab es von vielen die gleiche Kritik, wie Sie sie uns nun entgegenbringen. Wir fanden die Kritik daran falsch.

Die Wahl eines Senatoren ist in Schleswig Holstein in der Gemeindeordnung (GO) geregelt. Somit haben alle Fraktionen, jedes Mitglied der Bürgerschaft und der Bürgermeister ein Vorschlagsrecht. Dies kann auch noch in der Sitzung der Bürgerschaft erfolgen, in der gewählt wird. Gewählt wird durch die Bürgerschaft. Gemäß der GO muss die Stelle ausgeschrieben werden. Die Gemeindevertretung kann auf die Ausschreibung verzichten, wenn der Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin zu Wiederwahl vorgeschlagen wurde. Am 25.10.22 wurde dem Hauptausschuss die Ausschreibung zur Kenntnis gegeben. Keine Fraktion hat zu diesem Zeitpunkt eine Wiederwahl der Amtsinhaberin in Erwägung gezogen, geschweige denn sie nominiert oder beantragt, die Ausschreibung auszusetzen.

Wir haben uns schon von Jahresbeginn an proaktiv nach einem Kandidaten umgesehen, umfangreiche Gespräche mit potentiellen Persönlichkeiten geführt und haben schließlich einen sehr geeigneten Kandidaten gefunden. Wir haben uns dafür viel Zeit genommen. Ich finde dies bei der Besetzung einer solchen Stelle als Senator angemessen. Ich finde es schwierig, wenn zwischen Ausschreibungsende und Wahl so wenig Zeit bleibt, einen Kandidaten näher kennenzulernen und sich über Themen und Aufgaben auszutauschen. Anders als es der Kreisvorstand der SPD in der Presse verlautbaren ließ, haben wir nach Beschlussfassung in der Fraktion, den Fraktionsvorsitzenden der SPD Herrn Peter Petereit als Ersten darüber informiert und Angebote zum weiteren Verfahren gemacht. Bis heute haben wir dazu keine Antwort erhalten. Im Kooperationsvertrag haben CDU und SPD sich vor vier Jahren über die gegenseitige Unterstützung bei den Wahlen der Senatoren verpflichtet. Das ist in Lübeck nichts Neues. Die Kooperationspartner haben in dieser Zeit gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet zum Wohle der Hansestadt Lübeck. Ich sehe auch keinen Anlass, dass sich das auch ändern sollte.

Darüber hinaus wollen wir in einer Veranstaltung allen Fraktionen die Möglichkeit geben, den Kandidaten näher kennenzulernen und Fragen zu stellen.

Sehr geehrter Herr Simonsen, die Wahl eines Senators in Lübeck ist eine demokratische Abstimmung in einem von den Lübeckerinnen und Lübeckern gewählten Bürgerschaft. Dazu gehört auch, dass Mehrheiten gesucht werden müssen. Es liegt uns daher fern, die Wahl zur Farce werden zu lassen. Einflussnahme von außen, aus welcher Motivation auch immer, halte ich für schwierig.

Gerne stehe ich für Fragen und auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Prieur
Fraktionsvorsitzender CDU Bürgerschaftsfraktion(")

CDU-Fraktionschef Oliver Prieur begegnet der Kritik des ArchitekturForums Lübeck ebenfalls mit einem offenen Brief.

Text-Nummer: 155121   Autor: CDU/red.   vom 20.11.2022 um 10.41 Uhr