Klüssendorf: Wir stehen an der Seite der Ukraine!

Der direkt gewählte Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf bezieht klar Position:
„Putins kaltblütiger Überfall markiert eine Zeitenwende in der Geschichte des europäischen Kontinents. Auch nach einem Jahr gilt, dass wir als Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion an der Seite der ukrainischen Bevölkerung und der ukrainischen Regierung stehen! Das war für uns von Tag eins des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs durch Putin gegen die Ukraine klar und diese Botschaft senden wir auch heute, an diesem bitteren Jahrestag, in die Welt.“

Auch in Lübeck machen sich die Auswirkungen des Krieges bemerkbar: Eine vierstellige Zahl ukrainischer Geflüchteter ist angekommen und wurde von den Lübecker mit großer Unterstützungsbereitschaft willkommen geheißen. Viele Geflüchtete haben, dank des von der Bundesregierung beschlossenen erleichterten Zugangs zum Arbeitsmarkt, bereits Beschäftigungen gefunden. Damit helfen sie, nicht zuletzt in vielen systemrelevanten Bereichen, bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels.

Klüssendorf: „Unser Ziel muss weiterhin sein, dass alle geflüchteten Ukrainern so bald wie möglich die Chance bekommen, in eine wiederaufgebaute Ukraine zurückzukehren. Wir müssen weiterhin mit hohem Druck darauf hinwirken, endlich Frieden in der Ukraine herzustellen. Putin könnte den Krieg jederzeit beenden – indem er seine Truppen dauerhaft aus der Ukraine zurückzieht. Solange er hieran jedoch keinerlei freiwilliges Interesse zu haben scheint, ist es unsere Pflicht, die Ukraine in die Lage zu versetzen, Putins Russland an den Verhandlungstisch zu bringen. Wir werden die Ukraine somit, solange es nötig ist, gemeinsam mit unseren europäischen und NATO-Partnern finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch unterstützen.“

Im Zuge des anhaltenden Krieges halten auch die nachgelagerten Herausforderungen an. Auf diese – allen voran gestiegene Energiepreise, die dadurch getriebene Inflation sowie eine angespannte wirtschaftliche Gesamtlage – reagierte die Bundesregierung bereits mit umfassenden Entlastungs- und Unterstützungsmaßnahmen. So wurden mittlerweile unter anderem diverse Einmal- und Direktzahlungen ausgezahlt, Strom- und Gaspreisbremse sowie Härtefallregelungen für Unternehmen sind in Kraft getreten und auch diverse steuerliche Entlastungen sind in diesem Kontext zu nennen.

Klüssendorf hierzu: „Dass wir weiter die Lage beobachten und bei den Entlastungen der Bevölkerung nachsteuern, wo nötig, ist immens wichtig. Nur so können wir das Vertrauen der Bevölkerung in unsere Arbeit hochhalten und ein Auseinanderdriften der Gesellschaft verhindern. Mir ist wichtig zu betonen, dass es keine einfachen Antworten auf die komplexen Herausforderungen der aktuellen Situation gibt. Auch wenn dies Vertreter von Parteien am oder außerhalb vom demokratischen Rand behaupten, dürfen wir dem nicht auf den Leim gehen, sondern sollten solidarisch zusammenstehen.“

Tim Klüssendorf Foto: Alexandra Ruppert, Fotowerker

Text-Nummer: 156961   Autor: Tim Klüssendorf   vom 24.02.2023 um 10.17 Uhr