50 Prozent der Benachrichtigungen zur Wahl sind fehlerhaft
Lübeck: Archiv - 15.04.2023, 19.04 Uhr: Nach der Versendung der ersten rund 50 Prozent der Wahlbenachrichtigungen sowohl für die Kommunalwahl als auch für die Wahl zum Seniorenbeirat ist jetzt ein Fehler aufgefallen. In das Adressfeld des Wahllokales wurde die Anschrift des Wahlberechtigten eingetragen. Eine entsprechende Meldung der FDP vom Samstagmittag bestätigte die Stadtverwaltung.„Das ist mehr als ärgerlich“, so Gemeindewahlleiter Jan Lindenau. „Für dieses Versehen können wir uns nur ausdrücklich entschuldigen. Wie es zu diesem Fehler im Rahmen des Druckprozesses kam, wird derzeit geklärt.“ Im Laufe des Montags wird entschieden, ob es einen erneuten korrigierten Versand geben wird.
Im Online-Wahlraumfinder unter www.luebeck.de/kommunalwahl sind die korrekten Anschriften der Wahllokale zu finden. Auch Hinweise zur Barrierefreiheit der Wahllokale sind hier abrufbar.
Auswirkungen auf die Wahl hat dieser Fehler nicht. Die Wahlbenachrichtigung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben. Die Wahlbenachrichtigung ist weiter gültig. Mit dem beiliegenden Antrag kann ebenfalls die Briefwahl weiterhin beantragt werden.
Auch die Briefwahl kann online unabhängig vom Vorliegen der Wahlbenachrichtigung unter www.luebeck.de/briefwahl beantragt werden.
Thorsten Fürter, Spitzenkandidat der FDP, entdeckte die Panne am Samstag: "Wir wussten schon, warum wir 'Damit Lübeck funktioniert' zur Kernbotschaft unserer Kampagne gemacht haben. Dieser Fehler ist nicht nur peinlich, sondern auch ärgerlich. Wir haben ohnehin schon das Problem der zu geringen Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen. Natürlich können die Wähler jetzt selbst herausfinden, wo sie am 14. Mai wählen dürfen. Aber dadurch wird die Schwelle wieder ein Stückchen höher gelegt. Es droht durch die Falschinformation eine noch niedrigere Wahlbeteiligung."
Die Stadt hat versehentlich die Wahllokale an die Anschriften der Wahlberechtigten verlegt. Foto: VG
Text-Nummer: 157983 Autor: Presseamt Lübeck/VG vom 15.04.2023 um 19.04 Uhr