Lebenswerte Städte: SPD hält Beitritt für Überflüssig

Lübeck: Archiv - 25.04.2023, 10.59 Uhr: „Die Lübecker Bürgerschaft hat einen Antrag von Grünen und Freien Wählern für einen Beitritt der Hansestadt Lübeck zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch eine angepasste Geschwindigkeit“ an den Bauausschuss überwiesen. Wir werden dort dem Antrag nicht zustimmen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Petereit, „weil es in den meisten Straßen Lübecks bereits eine unter Abwägung der Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer und Anwohner angemessene und ausgewogene Geschwindig

Ulrich Pluschkell, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, erläutert: „Auf Initiative der SPD wurden bereits im vergangenen Jahrhundert in allen Wohngebieten und in der Altstadt Tempo-30-Zonen eingerichtet. Dies dient dazu, den Straßenverkehr in Wohngebieten sicherer und leiser zu machen, und hat sich bewährt.

Zudem gilt auch bereits auf vielen Hauptverkehrsstraßen vor Kindergärten, Schulen und Altenheimen Tempo 30, sofern die Straßenverkehrsordnung (StVO) dies zulässt. Den Grünen geht es jedoch um ein durchgängiges Tempo 30 auf allen Hauptverkehrsstraßen. Dabei handelt es sich um Straßen mit hoher verkehrlicher und wirtschaftlicher Bedeutung, die innerörtlichen oder überörtlichen Durchgangsverkehr aufnehmen müssen. Ein allgemeines Tempolimit von 30 km/h lehnen wir ab, da dies nicht den Verkehrsbedürfnissen der meisten Lübecker und der Funktion Lübecks als Wirtschaftszentrum und regionales Oberzentrum entspricht. Darüber hinaus würde ein allgemeines Tempolimit zu massiven Fahrzeitverlängerungen beim städtischen Busverkehr führen. Dies SPD tritt jedoch für eine Beschleunigung des ÖPNV ein!“

Peter Petereit ergänzt: „Wir werden die erfolgreiche Verkehrspolitik der vergangenen Jahre konsequent im Sinne einer klimarelevanten Verkehrswende fortsetzen, - im Interesse der Menschen, die in Lübeck wohnen, leben und arbeiten. Hierfür ist ein Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ nicht erforderlich. Lübeck wird auch ohne einen solchen Beitritt weiterhin europaweit Vorreiter für eine lebensgerechte Verkehrspolitik sein.“

Die Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“ möchte, dass Gemeinden selbst über ihre Tempo-30-Zonen entscheiden. Die SPD lehnt einen Betritt ab. Foto: Archiv/HN

Text-Nummer: 158177 Autor: SPD/red. vom 25.04.2023 um 10.59 Uhr