Können Lübecks Senioren nicht wählen?

Erklärten am Dienstag die hohe Zahl an ungültigen Stimmen: Bruno Böhm (Seniorenbeirat), Lutz Dabelstein vom Bereich Wahlen, Gemeindewahlleiterin Beate Lege und Götz Gebert, Vorsitzender des Seniorenbeirates.

Großes Erstaunen und Entsetzen gab es bei den 22.819 ungültigen Stimmen. Im Nachgang gab es Einsprüche, die zum Teil noch bearbeitet werden. Unter anderem legte Götz Gebert gegen die Interpretation der ungültigen Stimmen Einspruch ein.

Götz Gebert dazu: „Über 20.000 Stimmen von 94.376 abgegebenen Stimmen, die ungültig sein sollen, macht sprachlos und erscheint unrealistisch.“ Bruno Böhm, Öffentlichkeitsarbeit des Beirates, erklärte: „Das klingt so als würde die ältere Generation nicht in der Lage sein, richtig zu wählen. Für diese Personengruppe war nach zahlreichen Rückmeldungen das Verfahren sicher nicht zu kompliziert.“

Der Bereich Logistik, Statistik und Wahlen erläutert den Sachverhalt auf Nachfrage des Beirates: Bei der Seniorenbeiratswahl konnten die Wähler je Wahlliste Frauen und Männer bis zu zwei Stimmen vergeben. Die maximale Stimmenanzahl musste aber nicht genutzt werden. Jede abgegebene Stimme wurde, wenn diese klar erkennbar einer Bewerberin oder einem Bewerber zugeordnet werden konnte und die maximale Anzahl an Stimmen je Wahlliste nicht überschritten wurde, als gültige Stimme gezählt.

Von den 23.594 Wählern wurden 71.557 gültige Stimmen abgegeben. Das bedeute, dass 75,82 Prozent der möglichen Stimmen genutzt wurden. Im Schnitt hat somit jeder Wähler drei gültige (von vier) abgegeben. Rein mathematisch betrachtet wurden 22.819 mögliche weitere Stimmenabgaben nicht genutzt. Diese wurden in der Bekanntmachung als ungültige Stimmen ausgewiesen.

"Diese Zuordnung ist irreführend, da neben den tatsächlich ungültigen Stimmen auch die Stimmen ungültig benannt sind, die einfach nicht genutzt wurden", so die Stadtverwaltung. „Es gab bei der Wahl demnach nur sehr geringe ungültige Stimmenzettel“, bestätigt Gemeindewahlleiterin Beate Lege.

Götz Gebert ist mit der Erklärung, die die Zahlen in den richtigen Zusammenhang rückt und deutlich macht, zufrieden und zieht seinen diesbezüglichen Widerspruch zurück: „Nachdem feststeht, dass es nur eine geringe Anzahl von – echten – ungültigen Stimmen gab, können die Wähler zufrieden sein, dass die Irritationen aufgelöst sind.“

Ob das Wahlrecht zur nächsten Wahl geändert wird, ist noch nicht entschieden.

Im Original-Ton hören Sie Interviews mit Götz Gebert vom Seniorenbeirat und Gemeindewahlleiterin Beate Lage.

Rund 25 Prozent der Stimmen war ungültig. Fotos: HL, Harald Denckmann, O-Ton: Harald Denckmann

Hier hören Sie den Originalton:

Text-Nummer: 160472   Autor: Presseamt Lübeck/red.   vom 08.08.2023 um 16.10 Uhr