FDP: Was wurde aus dem Aktionsplan gegen Antisemitismus?

Lübeck: Archiv - 22.10.2023, 10.11 Uhr: 2022 beschäftigte sich die Bürgerschaft mit dem von der FDP initiierten Aktionsplan gegen Antisemitismus. Die Lübecker Verwaltung hatte damals ein Konzept vorgelegt, dass auf viel Kritik stieß. So reichte der Plan unter anderem für den Landesverband der Jüdischen Gemeinden nicht aus. In der Folge beauftragte die Bürgerschaft die Verwaltung mit einer Überarbeitung. "Doch viel scheint seitdem nicht passiert zu sein", so die FDP.

"Die aktuelle Situation in Israel hat auch Auswirkungen auf das jüdische Leben in Deutschland. Engagement gegen Antisemitismus ist und bleibt unverzichtbar. Die Solidarität vieler Lübecker und Lübeckerinnen zeigt deutlich die Erwartung, die von Antisemitismus Betroffenen und ihre Erfahrungen ernst zu nehmen", sagt die Lübecker FDP.

Bereits 2020 hatte die FDP-Bürgerschaftsfraktion einen Aktionsplan gegen Antisemitismus vorgeschlagen. Mit breiter Zustimmung der Bürgerschaft wurde der Bürgermeister beauftragt, einen entsprechenden Plan zu entwickeln. Erwartet wurde ein Maßnahmenkatalog der Antisemitismus als eigenständiges Phänomen anerkennt und Antisemitismus in Lübeck in all seinen Erscheinungsformen noch entschiedener bekämpft.

"Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse müssen konsequent Maßnahmen ergriffen werden. In Zeiten der zunehmenden Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden müssen wir als Stadtgesellschaft zusammenhalten und Engagement zeigen um noch effizienter gegen das weitere Wiederaufleben des Antisemitismus vorzugehen. Bildung, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft sind gefordert", so der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Ulf Hansen. "Der Aktionsplan muss endlich mit Leben gefüllt werden."

Daniel Kerlin, Mitglied der Bürgerschaft und Schulpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion, präzisiert: "Antisemitismus in Wort und Tat richtet sich gegen die Prinzipien des freiheitlich-demokratischen Gemeinwesens. Seine Bekämpfung ist Aufgabe demokratischer Akteurinnen und Akteure. Wir alle sind gefordert." Die FDP werde daher in der nächsten Bürgerschaftssitzung nach der Umsetzung des Aktionsplans fragen.

Daniel Kerlin, Mitglied der Bürgerschaft, möchte wissen, was aus dem Beschluss zu einem Aktionsplan gegen Antisemitismus geworden ist.

Text-Nummer: 161957 Autor: FDP/red. vom 22.10.2023 um 10.11 Uhr