CDU: Warum kommen die Unterlagen zur Briefwahl so spät?
Lübeck: Archiv - 18.11.2023, 10.05 Uhr: Offenbar haben auch rund zwei Wochen nach der Bürgermeisterwahl noch immer nicht alle Bürger ihre Briefwahlunterlagen für die Stichwahl am 26. November erhalten. In einer Pressemitteilung der Hansestadt Lübeck vom Freitagnachmittag hieß es unterdes, die Wahlunterlagen „sollten spätestens am Montag“ bei den Wählern eingehen. Die CDU-Lübeck kann diese lange Zeitdauer nicht nachvollziehen.Dazu der CDU-Kreisvorsitzende Carsten Grohmann: „Der rechtzeitige Versand von Wahlunterlagen ist eine ebenso wichtige wie ernste Angelegenheit. Wenn die Bürger die Stichwahlunterlagen erst am Montag, den 20. November^, oder schlimmstenfalls sogar noch später erhalten, dann wird die Zeit für eine rechtzeitige Rücksendung sehr knapp. Wir empfehlen daher, die Wahl unmittelbar zu treffen und den Stimmzettel dann schnell zurückzuschicken.“
Wer zu 100 Prozent sicher gehen wolle, dass die Unterlagen rechtzeitig bis zum Wahltag im Lübecker Rathaus ankommen, kann die Umschläge bis zum Freitag, 24. November 2023, um 12 Uhr in eine der Wahlurnen in den vier Bürgerservicebüros Innenstadt (Lichthof), St. Gertrud, Kücknitz oder St. Lorenz einwerfen. Selbstverständlich bestehe auch die Möglichkeit, die Stimmzettel bis zum Wahlsonntag, dem 26. November 2023, in die Wahlurne im Foyer des Lübecker Rathauses einzuwerfen.
Dass die Verwaltung der Lübecker Hansestadt offenbar ernsthaft von einer Zustellung nur sechs Tage vor dem Wahltermin ausgehe, stimmt die CDU Lübeck nachdenklich. „Wenn man bedenkt, dass Stichwahlen in anderen Städten binnen zwei Wochen abgehalten werden, die Hansestadt Lübeck aber allein schon 14 Tage für den Versand der Briefwahlunterlagen braucht, dann ist das kritikwürdig“, moniert Grohmann.
Für die CDU-Lübeck tritt Melanie Puschaddel-Freitag als Bürgermeisterkandidatin an. Die 49-Jährige hat Verwaltung studiert und verfügt über 20 Jahre Berufserfahrung in diesem Bereich. "Damit bringt sie genau die Ausbildung mit, die sie als neue Leiterin der Lübecker Verwaltung braucht", so Grohmann.
Puschaddel-Freitag: „Es ist bedauerlich, dass die Unterlagen jetzt erst so spät bei den Bürgerinnen und Bürgern eintreffen sollen und diese damit in Zeitnot versetzt werden.“
Die Kandidatin wies zudem darauf hin, dass Bürger, die an der Stichwahl erstmalig per Briefwahl teilnehmen möchten, ihre Unterlagen in einem der vier Bürgerservicebüros beantragen und auch direkt dort vor Ort wählen können. Außerdem würden die Bürgerservicebüros auch weiterhelfen, falls Wahlberechtigte nicht mehr ganz sicher sein sollten, ob sie sich für die Stichwahl haben vormerken lassen.
Die CDU kritisiert den späten Versand der Briefwahlunterlagen für die Stichwahl zum Bürgermeisteramt.
Text-Nummer: 162554 Autor: CDU vom 18.11.2023 um 10.05 Uhr