SPD: Grüne korrigieren Entscheidung zu Musikschulen

"Im September wurde ein entsprechender Finanzierungsantrag der Fraktion SPD rund FW von einer Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen abgelehnt", teilt die SPD-Fraktion mit. "In ihrem Antrag betonte unsere Fraktion die essenzielle Rolle der Musik- und Kunstschule Lübeck sowie der Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen als bedeutende Bestandteile der musisch-kulturellen Bildung in Lübeck. Diese Institutionen erreichen mit ihren Angeboten, insbesondere für Kinder und Jugendliche, jährlich etwa 6.500 Schüler. Der Förderbeitrag der Stadt Lübeck wurde mit Beschluss der Bürgerschaft vom 25. November 2021 auf 200.000 Euro angehoben und wird seither jährlich in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD angehoben. Im Zuge der Kulturentwicklungsplanung sollte unter Vergleich mit der Finanzierung/Förderung von Musikschulen in vergleichbaren Großstädten geprüft werden, ob und ggf. in welchem Umfang, die beiden Lübecker Musikschulen insgesamt finanziell besser ausgestattet werden sollten."

"Bis zum Haushalt 2025 oder 2026 können die Musikschulen jedoch nicht warten", so die SPD. "Unser Antrag hatte das Ziel, die Vergütung der Lehrer an den Musikschulen stufenweise an eine tarifgebundene Beschäftigung gem. TVöD anzunähern. Der offene Brief der Lehrkräfte zeigt, dass die Fraktion SPD und FW zugehört hatte und mit ihrem Antrag die nun plötzlich auch von den Grünen entdeckte Bedeutung der Musikschulen im Haushalt für 2024 verankern wollte. Von der Fraktion war eine Erhöhung der städtischen Fördermittel um 200.000 Euro für das Jahr 2024 beantragt worden."

Peter Petereit, Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kulturausschuss: „Es ist bedauerlich, dass wir eine Einigung nicht bereits vor ein paar Wochen erzielen konnten, denn das wäre das richtige Signal an die Lübecker Musikschulen gewesen und hätte auch schon im Haushalt für 2024 geregelt werden können."

Renate Prüß, ebenfalls Mitglied des Kulturausschusses: „Gemeinsam können wir nun eine gute Lösung erarbeiten, damit eine verlässliche Planung und ein langfristig weiterhin gutes Angebot in den Lübecker Musikschulen sichergestellt werden können."

Die Fraktion SPD und FW hofft auf eine konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Parteien, um die kulturelle Bildung in Lübeck nachhaltig zu stärken. Sie sieht aber zugleich, "dass Grüne, CDU und FDP bei der Haushaltsaufstellung für 2024 andere Schwerpunkte gesetzt haben, infolge derer die Spielräume äußerst begrenzt sind."

SPD und Freie Wähler begrüßen, dass sich jetzt auch die Grünen für eine Erhöhung der Zuschüsse an die Musikschulen entschlossen haben.

Text-Nummer: 162798   Autor: SPD/red.   vom 29.11.2023 um 15.07 Uhr