Grüne entscheiden über Kooperation in der Bürgerschaft

Hierzu erklären die Co-Kreisvorsitzenden Judith Bach und Stephan Wisotzki sowie die Co-Fraktionsvorsitzenden Mandy Siegenbrink und Dr. Axel Flasbarth gemeinsam:

(")Wir haben über mehrere Wochen hinweg sowohl mit CDU und FDP als auch mit SPD und Freien Wählern intensive Sondierungsverhandlungen geführt und uns über die Eckpunkte einer möglichen Kooperation in der Lübecker Bürgerschaft verständigt. Diese Ergebnisse haben wir in zwei separaten Sondierungspapieren niedergeschrieben. Jetzt sind unsere Mitglieder gefragt. Auf unserer Jahreshauptversammlung werden wir auf dieser inhaltlichen Basis darüber entscheiden, mit welchen Fraktionen wir Verhandlungen über eine Kooperation aufnehmen werden.

Wir sind sehr zufrieden über das, was wir in den bisherigen Verhandlungen erreicht haben. Lübeck steht insgesamt vor enormen Herausforderungen, seit Jahren ist in zentralen Bereichen eine Kurskorrektur notwendig und wir sind nach unseren bisherigen Gesprächen sehr zuversichtlich, dass wir in Zukunft in den entscheidenden Themen größere Fortschritte machen werden.

Wir haben in der Bürgerschaft im letzten Jahr zunehmend besser und intensiver überfraktionell zusammengearbeitet und dabei viele gemeinsame Beschlüsse gefasst, die Lübeck deutlich lebenswerter gemacht haben. Ein Modell wechselnder Mehrheiten finden wir für kommunalpolitische Gremien grundsätzlich sehr sinnvoll. Durch die gute Zusammenarbeit und unseren Wunsch nach Veränderung stehen wir einer kooperativen Zusammenarbeit mittlerweile auch sehr positiv gegenüber.

Besonders gefreut haben wir uns, dass wir auch in der Personalpolitik neue Wege einschlagen werden. Denn wir haben übereinstimmend in beiden Sondierungspapieren vereinbart, dass die Senator*innen in Zukunft nicht mehr nach Parteienproporz ausgewählt werden, sondern unabhängig von Parteizugehörigkeit auf Basis von Eignung und Qualifikation und ohne separate, parteiinterne Auswahlverfahren.(")

Die Grünen können aus zwei Kooperationen in der Bürgerschaft auswählen. Foto: Harald Denckmann/Archiv

Text-Nummer: 162828   Autor: Grüne   vom 30.11.2023 um 16.24 Uhr