70-Jähriger schickt antisemitische Mails an jüdische Gemeinde

In den vergangenen Wochen wurden insgesamt neun E-Mails versandt, die im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt antisemitische, volksverhetzende und beleidigende Kommentare enthielten.

Durch das Kommissariat 5 (Staatsschutz) der Bezirkskriminalinspektion Lübeck konnte über die von dem Verfasser genutzte E-Mail-Adresse, trotz der Verwendung eines Pseudonyms, ein 70-jähriger Lübecker ermittelt werden und mittels richterlichen Beschlusses am Freitagmorgen, 8. Dezember 2023, die Durchsuchung seiner Wohnanschrift erfolgen. Hierbei wurden Beweismittel, wie ein Laptop und Mobiltelefon, aufgefunden und beschlagnahmt. Die Auswertung der elektronischen Geräte dauert aktuell an.

Der Tatverdächtige wurde vernommen und nach einer erkennungsdienstlichen Behandlung aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen. Er muss sich nun in einem Strafverfahren wegen des Verdachts der verhetzenden Beleidigung verantworten. Diese wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Nach jetzigem Sachstand kann eine konkrete Bedrohungslage im vorliegenden Fall ausgeschlossen werden.

Die jüdischen Einrichtungen in der Bundesrepublik Deutschland unterliegen einer hohen abstrakten Gefährdung. Die Gefährdungsbewertungen werden fortlaufend durch das Bundeskriminalamt aktualisiert und die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen ständig überprüft. Die Landespolizei steht in einem intensiven Kontakt und Austausch mit den Vertretungen der jüdischen Gemeinden. Die Streifentätigkeiten vor diesen Einrichtungen wurden entsprechend verstärkt.

Eine konkrete Bedrohungslage gab es nach Angaben der Polizei nicht. Foto: Archiv

Text-Nummer: 163040   Autor: Polizei/red.   vom 11.12.2023 um 09.42 Uhr