Klüssendorf auf Themen-Tour im Wahlkreis

Lübeck: Wie blickt der Sozialstaat auf seine Bürger – und wie blicken die Bürger und sozialen Organisationen in Lübeck auf unseren Sozialstaat? Diese Fragen bildeten den Rahmen der zurückliegenden Themenwoche Sozialpolitik des direkt gewählten Lübecker Bundestagsabgeordneten Tim Klüssendorf.

In einer Zeit, in der manche politische Akteure verkürzte und emotionale Debatten über den Sozialstaat befeuern, hat sich Klüssendorf vor Ort Eindrücke verschafft bei den Menschen, die tagtäglich mit unserer sozialen Infrastruktur leben und arbeiten.

In sechs Terminen drehte sich alles um soziale Teilhabe, staatliche und ehrenamtliche Unterstützungsleistungen, Rechte und Pflichten von Bürgern und gegenwärtige Herausforderungen in diesem Themenfeld.

Den Auftakt der Woche bildeten ein Besuch beim Sozialverband Lübeck sowie beim Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO). Im Gespräch mit der neuen AWO-Geschäftsführerin Ruth Funke wurde deutlich, dass die Akzeptanz der Bürger für den Staat auf seinen sozialen Sicherungssystemen beruht. Tim Klüssendorf fasst den Austausch zusammen: „Daseinsvorsorge bildet das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dabei benötigt ein funktionierender Sozialstaat ein positives Menschenbild. Nur so können wir Vertrauen und Solidarität fördern und dafür sorgen, dass der Staat als Garant unseres Wohlergehens anerkannt wird."

In direkter Folge besuchte Klüssendorf im weiteren Wochenverlauf die Agentur für Arbeit und das Jobcenter Lübeck, die in Lübeck auf vorbildliche Art zusammenarbeiten und den Arbeitsmarkt nicht einfach nach Zuständigkeiten aufteilen, sondern aus der Perspektive der Menschen gemeinsam betrachten.

Klüssendorf zu den Terminen: „Aus dem Gespräch mit Markus Dusch, dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit in Lübeck, nehme ich die gemeinsame Verpflichtung mit, dass wir dem Fach- und Arbeitskräftemangel mit gezielten Maßnahmen noch stärker gerecht werden müssen. Zum einen betrifft das die dringenden Fragen der Fachkräfteeinwanderung sowie der Integration. Denn in vielen Branchen fehlen bereits heute zahlreiche Kräfte. Die Menschen, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind, wollen und müssen wir noch stärker in Arbeit bringen, so dass alle Seiten dadurch gewinnen. Zum anderen werden auch in den staatlichen Einrichtungen selbst, wie der Agentur in Lübeck, in den kommenden Jahren viele Stellen frei und neues Personal benötigt. Zudem war ich sehr beeindruckt vom digitalen Angebot der Agentur, die eine der Vorreiterinnen auf dem Weg der Digitalisierung im öffentlichen Sektor ist.“

Im Gespräch mit Christian Saar, Geschäftsführer des Lübecker Jobcenters, ging es vor allem um das von der Bundesregierung vor gut einem Jahr eingeführte Bürgergeld. Sehr erfreulich dabei: Die Reform zum Bürgergeld zeigt bereits eine spürbare positive Wirkung. Außerdem wurde das neue Programm „Jobturbo“ sowohl vom Jobcenter als auch von der Agentur für Arbeit als funktionierende Maßnahme hervorgehoben und gelobt.

Tim Klüssendorf weiter: „Wichtig ist nun, den eingeschlagenen Weg eines vertrauensvollen Miteinanders zwischen Jobcenter und Bürgern weiterzugehen. So werden wir viele weitere Menschen motivieren, qualifizieren und in langfristige, gute Arbeitsplätze bringen können. Die Hetzreden von Konservativen und Rechten haben mit der Realität nichts zu tun – das ist bei meinem Besuch vor Ort wieder sehr deutlich geworden. Der eingeschlagene Weg ist richtig. Verkürzte Debatten um neue Kürzungen und Sanktionen helfen dagegen gar nicht. Damit würden wir die Erfolge der letzten Monate wieder zerstören.“

Weitere Stationen der Themenwoche waren die Beratungsstelle für junge Erwachsene in persönlichen Notlagen der Diakonie Nord/Nordost, welche bundesweit herausragende Arbeit an einem Ort mit mehreren Beratungsangeboten leistet, sowie bei der Rentenversicherung Nord. Bei letzterer ging es im Gespräch mit Geschäftsführer Volker Reitstätter unter anderem um die Realisierung der Rehapro-Programme, welche innovative Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen schaffen sollen. Der Bund förderte hier jüngst auch Projekte in Lübeck in mindestens sechsstelliger Höhe.

Tim Klüssendorf führt regelmäßig Themenwochen im Wahlkreis durch, ergänzend zu seinen vielfältigen regulären Wahlkreisterminen. Die Woche zum Thema Sozialstaat war die erste Themenwoche 2024.

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf war wieder auf Thementour in seinem Wahlkreis. Foto: Büro Tim Klüssendorf

Der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf war wieder auf Thementour in seinem Wahlkreis. Foto: Büro Tim Klüssendorf


Text-Nummer: 165061   Autor: Büro Tim Klüssendorf/r   vom 02.04.2024 um 14.58 Uhr

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