Parken, Pflege und Poller: Bürgerschaft tagte

Lübeck: Archiv - 29.02.2024, 16.53 Uhr: Am Donnerstag kam die Lübecker Bürgerschaft zusammen. Erwartet wurde eine kurze Sitzung. Doch schon die Aufstellung der Tagesordnung gestaltete sich schwierig. Zwei Unterbrechungen waren notwendig, bis alle Fragen geklärt waren.

Im Vorfeld hatte der Ältestenrat zahlreiche Anträge für eine Beratung in den Fachausschüssen vorgeschlagen. Dem folgte die Bürgerschaft auch. Kurz diskutiert wurde der kurzfristig eingebrachte Antrag der Unabhängigen-Volt-PARTEI über eine Reduzierung der Poller in der Jürgen-Wullenwever-Straße. Die Straße mit den bereits 350 Granit-Pollern wurde bei Google Maps zeitweise als "Soldatenfriedhof" ausgewiesen. Die Mehrheit sieht bei einer Umgestaltung keine "Dringlichkeit".

Für den üblichen Streit sorgte die Baustelle Buddenbrookhaus. Die CDU beantragte, den Tagesordnungspunkt abzusetzen. Die Bürgerschaft habe mehrfach die gleichen Beschlüsse gefasst. Die habe die Verwaltung umzusetzen. Die Absetzung war rechtlich nicht möglich. Nach 20 Minuten Unterbrechung einigte sich die Mehrheit, das Thema erneut in die Fachausschüsse zu verschieben. Hintergrund ist eine erneute Andeutung der Landesregierung, dass die Fördergelder für das Projekt gestrichen werden könnten.

Den Bericht zum Parken in Lübeck finden Sie hier (im Bereich Stadtgeschehen).

Einstimmig hat die Bürgerschaft den kostenlosen Eintritt in Lübecks Museen für Schüler, Studenten und Inhaber der Lübeck-Card beschlossen. Die Regelung gilt auch für Nicht-Lübecker.

Die Poller-Frage wird die Bürgerschaft erst am Gründonnerstag vor Ostern beraten. Foto: STE/Archiv

Text-Nummer: 164462 Autor: VG vom 29.02.2024 um 16.53 Uhr