Lübeck - 15.05.2022 13.58 Uhr: In der kommenden Bürgerschaftssitzung steht der Flächennutzungsplan und der Verkehrsentwicklungsplan bis 2040 zur Diskussion. In diesen Plänen wird die langfristige Entwicklung unserer Stadt definiert. Die FDP spricht sich für die Variante "Kurs halten" aus.
Lübeck - 15.05.2022 10.20 Uhr: Auf der kommenden Bürgerschaftssitzung am 19. Mai 2022 wird über den Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans abgestimmt. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Dienstag um 19 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zu diesem Thema ein. Gäste können direkt in den Bürgerschaftssaal kommen oder online via webex teilnehmen.
Lübeck - 15.05.2022 09.02 Uhr: In der kommenden Woche tagen der Bauausschuss, der Hauptausschuss und die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck. Die Sitzung der Bürgerschaft findet wieder im Rathaus statt. Eintrittskarten sind ab Montag erhältlich.
Lübeck - 14.05.2022 17.37 Uhr: Mit einer Kleidertauschparty machte Greenpeace Lübeck auf die Umweltprobleme der Fast-Fashionindustrie aufmerksam. ‚Tauschen statt Kaufen‘ lautete das Motto am Samstag in der Diele. Jeweils drei gut erhaltene und saubere Kleidungsstücke oder Accessoires konnten gegen drei neue Lieblingsstücke für Frühling und Sommer getauscht werden.
Lübeck - 14.05.2022 15.10 Uhr: Die Lübecker FDP begrüßt die seit langem überfällige Entscheidung des Haushaltausschusses des Bundestages, die Munitionsräumung in der Ostsee durch Bereitstellung von Mitteln endlich zu beginnen (wir berichten).
Lübeck - 14.05.2022 13.21 Uhr: In der aktuellen Sitzungswoche wurden gleich mehrere umfassende Entlastungspakete für die Bürger in Deutschland beschlossen. Mit den Maßnahmen werde auf Kostensteigerungen in diversen Bereichen des täglichen Lebens, insbesondere im Bereich der Energie reagiert, welche vor allem in Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine entstanden seien, so der Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD).
Lübeck - 13.05.2022 18.01 Uhr: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn aus Ostholstein, die seit über 20 Jahren dem Haushaltsausschuss des Bundestages angehört und im November 2021 als dessen stellv. Ausschussvorsitzende gewählt wurde, kommentiert den Haushaltsansatz für 2022 für die Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee im Etat von Umweltministerin Steffi Lemke deutlich kritischer als ihr Haushaltskollege von den Grünen aus Lübeck Bruno Hönel.
Lübeck - 13.05.2022 08.46 Uhr: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat erstmals Bundesmittel für die Bergung von Munitionsaltlasen in Nord- und Ostsee freigegeben. Darauf weist der Lübecker Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel (Grüne) hin.
Lübeck - 12.05.2022 11.46 Uhr: Der Internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai ist all denen gewidmet, die in der Pflege arbeiten. Das sollen in Deutschland knapp 2 Millionen sozialversicherungspflichtige Beschäftigte sein. Insbesondere durch die Corona-Pandemie und der damit verbundenen Überlastung des Gesundheitssystems hat die Situation der Pflegekräfte eine starke öffentliche Aufmerksamkeit erhalten. Doch der Frust sei geblieben, so die Fraktion "Die Unabhängigen".
Lübeck - 12.05.2022 10.13 Uhr: Der 12. Mai als internationaler Tag der Pflegenden steht in diesem Jahr unter dem Motto "In die Pflege investieren – Rechte respektieren für globale Gesundheit". Dieses Motto nimmt die Fraktion21 zum Anlass, den Bedarf für die "Pflegestadt" Lübeck aufzuzeigen. Es müssten tragfähige Konzepte entwickelt werden, um die Hansestadt Lübeck perspektivisch als hochwertigen Pflege-Standort zu sichern.
Lübeck - 12.05.2022 09.49 Uhr: "Die Linke" in Lübeck lehnt den Vorschlag der Verwaltung nach einem E-Luftlinientarif für den ÖPNV in Lübeck ab. Bei diesem Tarif, der sich nach der Entfernung richten würde, würden gerade die ÖPNV-Nutzer, die man mit dem Wegfall der dritten Preisstufe entlasten wollte, wieder mit den höchsten Preisen belastet werden, so die Linken. Lübecker, die in Moisling, Travemünde oder Kücknitz wohnten, müssten wieder mit höheren Preisen rechnen.
Lübeck - 11.05.2022 11.34 Uhr: Die FDP hat sich erfreut zum Vorschlag von Bausenatorin Joanna Hagen geäußert, einen "E-Luftlinientarif" im Busverkehr einzuführen. Damit werde die Digitalisierung bei den Bustarifen endlich vorangebracht. Thorsten Fürter, digitalpolitischer Sprecher der FDP, spricht sich dafür aus, diesen Reformvorschlag umzusetzen und dabei auf Aufkommensneutralität zu achten.
Schleswig-Holstein - 11.05.2022 11.15 Uhr: Am Anfang stand die Frage: Wie viele KiTa-Kinder sind in Schleswig-Holstein von der nächsten Warnstreik-Welle betroffen? Die Landeselternvertretung (LEV) hat alle Elternvertreter Schleswig-Holsteins kontaktiert und erfahren, dass circa 24 Stunden vor Streik-Beginn ein gutes Zehntel darüber informiert wurde, dass auch die KiTa-Fachkräfte ihrer Kinder sich am Streik beteiligen werden. Doch wer nun denke, dass alle weiteren Eltern entspannt aufatmen könnten, denke zu kurz.
Lübeck - 11.05.2022 10.47 Uhr: "Die Linke" in Lübeck fordert weiterhin, dass Kinder, Jugendliche und Schüler kostenfrei ins Museum dürfen. Nun soll es einen neuen Vorstoß geben. Die Fraktion werde den kostenfreien Eintritt an mindestens einem Tag im Monat, vorzugsweise am Wochenende, beantragen.
Lübeck - 11.05.2022 09.33 Uhr: Der direkt gewählte Lübecker Bundestagsabgeordnete Tim Klüssendorf (SPD) begrüßt die geplante BAföG-Reform. Die Bundesregierung hat einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag diese Woche erstmals berät. In einem ersten Schritt soll der Grundfreibetrag beim Nettoeinkommen der Eltern um 20 Prozent angehoben werden, die Bedarfssätze sowie der Kinderbetreuungs- und Wohnzuschlag spürbar steigen, auch vor dem Hintergrund aktuell stark steigender Lebenshaltungskosten.
Lübeck - 10.05.2022 12.48 Uhr: Der Südschleswigsche Wählerverband bedankt sich bei allen seinen Wählern in Lübeck. Mit vier Prozent hat der SSW seinen Stimmenanteil in der Hansestadt nahezu verdoppeln können, stellt Thiemo Koch, Vorsitzender der SSW Arbeitsgruppe Hamburg-Holstein, fest.
Lübeck - 09.05.2022 20.23 Uhr: Der Grüne Kandidat und Kreisvorsitzende Jasper Balke wird Mitglied des 20. Schleswig-Holsteinischen Landtages und der erste grüne Landtagsabgeordnete aus Lübeck, der in seinem Wahlkreis Lübeck-Süd ein Direktmandat erzielen konnte. Der 24-Jährige wird der jüngste Abgeordnete im neuen Landtag sein.
Lübeck - 09.05.2022 10.14 Uhr: Die Bürgerschaftsfraktion die Unabhängigen diskutiert am Dienstag, 10. Mai 2022, um 17.30 Uhr im Rathaus mit Bausenatorin Joanna Hagen und Klimaschützerin Barbara Schäfers zum Thema Mobilitätswende. Eine Teilnahme per Zoom-Videokonferenz ist ebenfalls möglich.
Lübeck - 08.05.2022 22.30 Uhr: Am Sonntag wurde ein neuer Landtag gewählt. Die CDU legte deutlich zu und holte zwei Direktmandate in Lübeck. Das dritte Mandat aus Lübeck geht Jasper Balke von den Grünen. Die SPD, die bisher alle drei Wahlkreise direkt gewann, musste herbe Verluste einstecken.
Lübeck - 08.05.2022 16.56 Uhr: "Mobilität in Lübeck – Verkehrswende oder Stillstand" unter dieser Fragestellung hatte die Grüne Bürgerschaftsfraktion zu einer öffentlichen Fraktionssitzung geladen. Neben Gästen aus Verbänden, Wirtschaft und NGOs diskutierten auch Bürger anlässlich der bevorstehenden Richtungsentscheidung der Bürgerschaft über den Verkehr der Zukunft in Lübeck. Durch die Veranstaltung führten die Grünen Fraktionsmitglieder Silke Mählenhoff und Dr. Axel Flasbarth.
