Lübeck am Donnerstag, den 29. Juli 2021

Diese Seite verwendet Cookies für die Funktionalität und für anonymisierte Statistiken.
Stimmen Sie auch der Verwendung von Cookies durch Drittanbieter auf dieser Website für die Schaltung von personalsierter Werbung zu? Weitere Informationen
Sie können Ihre Zustimmung jederzeit auf der Seite Impressum / Datenschutz widerrufen.
Dort finden Sie auch weitere Informationen zu Cookies.

Politik

Ulrich Krause, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, bedankt sich bei den Einsatzkräften.

Flutkatastrophe: CDU dankt Lübecker Hilfskräften

Lübeck - 21.07.2021 11.46 Uhr: Zahlreiche Lübeckerinnen und Lübecker sind unter den gut 600 Helferinnen und Helfern aus Schleswig-Holstein von Feuerwehren und Hilfsorganisationen, die sich heute auf den Weg nach Rheinland-Pfalz machen. Vor Ort sollen die Einsatzkräfte bei den schwierigen Aufräumarbeiten nach der schweren Flutkatastrophe unterstützt werden. Auch die Entsorgungsbetriebe Lübeck unterstützen bei dem Einsatz mit Personal und Spezialfahrzeugen.

Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz überbrachte den Förderbescheid.

950.000 Euro für Masken aus Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein - 21.07.2021 10.52 Uhr: Die Nachfrage nach persönlicher Schutzausrüstung ist im Zuge der Corona-Pandemie stark angestiegen – und das wird vermutlich auch noch länger so bleiben. Um langfristig den Bedarf besser decken zu können, ist das Unternehmen "FundF Lasertechnik" aus Neustadt in Holstein mit seinem 2020 gegründeten Werk in Grube (Ostholstein) in die Produktion eingestiegen und bekommt dafür rückwirkend Unterstützung vom Land.

Fridays for Future Lübeck wird den Bundestagswahlkampf mit wöchentlichen, die letzten zwei Wochen mit täglichen Demos begleiten. Foto: JW/Archiv

Fridays for Future demonstriert bis zur Wahl wöchentlich

Lübeck - 20.07.2021 18.02 Uhr: Fridays for Future Lübeck ruft am 23. Juli 2021 zum bundesweiten Klimafolgenaktionstag auf, um auf die existenzielle Dringlichkeit von Klimaschutz aufmerksam zu machen. Ab dem 23. Juli wird Fridays for Future Lübeck die kommenden zwei Monate bis zur Bundestagswahl wöchentlich streiken. Die Demonstration am Freitag startet um 14 Uhr am Klingenberg.

Robert Habeck wird in der letzten Juliwoche Lübeck besuchen. Foto: Grüne

Küstentour: Robert Habeck kommt nach Lübeck

Lübeck - 20.07.2021 11.16 Uhr: Noch bis zum 30. Juli 2021 bereist Robert Habeck, Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, im Rahmen seiner Küstentour Schleswig-Holstein. Auf dieser Tour will er mit den Menschen ins Gespräch kommen und das grüne Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorstellen. Am 26. und 27. Juli macht die Tour Halt in Lübeck.

Jochen Mauritz fordert ein neues Sicherheitskonzept für Travemünde.

CDU fordert Sicherheitskonzept für Travemünde

Lübeck - Travemünde - 20.07.2021 09.28 Uhr: Am vergangenen Wochenende zeigte sich entlang der Strandpromenade in Travemünde wiederholt ein erschreckendes Bild. Die Promenade im Bereich des Kurstrandes wurde von Unbekannten augenscheinlich als Partymeile genutzt. Zerstörte Skulpturen, unzählige zerbrochene Glasflaschen, Unrat und Müll sorgten am Sonntagmorgen für Entsetzen bei Einwohnerinnen und Einwohnern und viel Arbeit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kurbetriebs.

Wolfgang Neskovic will Handlungsauftrag in die nächste Sitzung der Bürgerschaft einbringen.

Wohnraum: Neskovic verweist auf neue Instrumente

Lübeck - 19.07.2021 13.29 Uhr: Das Bürgerschaftsmitglied Wolfgang Neskovic fordert Bürgermeister Lindenau und Bausenatorin Hagen dazu auf, unverzüglich im Zusammenwirken mit der Bürgerschaft ein Konzept zu entwickeln, um die jüngst durch das "Baulandmobilisierungsgesetz" neu eingeführten Instrumente zur erleichterten Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu nutzen.

Auf dem Programm der Ministerin steht auch ein Besuch bei den Wissenschaftlern der Lübecker ELISA-Studie. Foto: Archiv/VG

Prien auf Sommertour: Besuch in Lübeck geplant

Lübeck - 19.07.2021 11.11 Uhr: Monatelang mussten sie ihre Türen für Besucher geschlossen lassen, konnten sich und ihre Schätze nicht zeigen. Dank niedriger Inzidenzzahlen und guter Hygienekonzepte haben Museen und andere Kultureinrichtungen nun wieder geöffnet und Kultur- und Wissenschaftsministerin Karin Prien wird sich auf ihrer Sommertour ab Montag, dem 19. Juli, vor Ort über die Situation von Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden informieren.

Silke Mählenhoff will die Lübecker Katastrophenschutzpläne prüfen lassen.

Grüne: Katastrophenschutz in Lübeck prüfen lassen

Lübeck - 19.07.2021 10.54 Uhr: Die schreckliche Überflutungskatastrophe im Westen Deutschlands ist aus Sicht der Grünen Bürgerschaftsfraktion ein Warnsignal. Dasselbe gilt für die im Norden Amerikas zurzeit vorherrschende extreme Hitze. Auch in Lübeck müsse sichergestellt werden, dass die Katastrophenschutzpläne aktualisiert und Kapazitäten von Feuerwehr und Technischem Hilfswerk ausreichend bemessen seien, um mit häufigeren und stärkeren Katastrophen umgehen zu können.

Die SPD möchte die S-Bahn Pläne noch erweitern. Symbolbild: JW

SPD: S-Bahn in Lübeck muss schnell kommen

Lübeck - 18.07.2021 12.45 Uhr: Lübeck plant eine regionale S-Bahn mit zahlreichen neuen Stationen (wir berichteten am 4. Juni). Die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft unterstützt nicht nur die Planungen, sondern setzt sich auch für weitere Maßnahmen ein. So soll die Bäderbahn ein Teil des Konzeptes werden.

David Jenniches ist Bundestagskandidat der AfD.

AfD kritisiert geringe Steuern für EU-Mitarbeiter

Lübeck - 17.07.2021 14.05 Uhr: Anlässlich des Steuerzahlergedenktages in dieser Woche fordert der Lübecker AfD Bundestagskandidat David Jenniches eine angemessene Besteuerung der deutschen Mitarbeiter internationaler Organisationen: "Diese erfreuen sich bisher überwiegend einer im Vergleich zum deutschen Normalbürger sehr geringen Belastung."

Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein (VZSH) und die Energiebürger.SH laden zu einer Diskussionsrunde mit Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein ein.

VZSH lädt zur Diskussion: Heizen bis Pellworm untergeht?

Schleswig-Holstein - 17.07.2021 11.44 Uhr: Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Das Thema Klimaschutz wird eine zentrale Rolle für die Wahlentscheidung spielen. Doch worin unterscheiden sich die Positionen der Parteien? Und welche Konsequenzen haben diese für die Wähler? Dazu befragen die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein (VZSH) und die Energiebürger.SH am 19. August 2021 die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Dr. Ingrid Nestle (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Nina Scheer (SPD) und Mark Helfrich (CDU).

Emil Tankacheyev ist Kandidat der Lübecker Linken für die Bundestagswahl im September.

Linke: Hochwasser sind die Vorboten des Klimawandels

Lübeck - 16.07.2021 17.46 Uhr: "Die aktuelle Hochwasserkatastrophe in Deutschland beunruhigt die Menschen sehr, die Opfer stehen plötzlich vor dem Nichts", sagt Emil Tankacheyev, der Bundestagskandidat der Lübecker Linken. Er verweist auf das Programm seiner Partei, das eine "nachhaltige und soziale" Klimapolitik aufzeige.

Wolfgang Neskovic ist fraktionsloses Mitglied der Bürgerschaft.

Neskovic kritisiert Planungen für Neue Teutendorfer Siedlung

Lübeck - 16.07.2021 14.43 Uhr: Am Donnerstag wurden der Bebauungsplan und der neue Flächennutzungsplan für die "Neue Teutendorfer Siedlung" in Travemünde ausgelegt. Das Bürgerschaftsmitglied Wolfgang Neskovic und der Stadtökonom Frank Müller-Horn kritisieren, "dass die Stadtteilentwicklung von Travemünde nicht nur an einer unzulänglichen Verkehrspolitik, sondern auch an einer verfehlten Wohnungsbaupolitik krankt."

Birte Glißmann ist die Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein.

Junge Union will Theaterbesuche attraktiver machen

Schleswig-Holstein - 16.07.2021 11.42 Uhr: Die Junge Union Schleswig-Holstein hat auf ihrem zweiten digitalen Schleswig-Holstein-Rat am 19. Juni Maßnahmen beschlossen, um Theaterbesuche für junge Menschen attraktiver zu gestalten. "Theater ist für alle Generationen da und dennoch haben besonders junge Menschen oft Schwierigkeiten, einen Zugang zur Theaterwelt zu finden. Wir wollen Möglichkeiten aufzeigen, wie die schleswig-holsteinischen Theater dies ändern können" so Birte Glißmann, Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein.

Der Bund unterstützt die Sanierung mit weiteren 117.000 Euro.

Schmidtke: Behnhaus erhält weitere 117.000 Euro

Lübeck - 15.07.2021 14.43 Uhr: Die Sanierung des Behnhauses in Lübeck ist eine teure Mammutaufgabe. Für die denkmalbezogenen Tätigkeiten kann die Hansestadt nun auf eine weitere Unterstützung des Bundes bauen: Im Rahmen des Denkmalpflegeprogramms "National wertvolle Kulturdenkmäler" fließen 117.000 Euro an die Trave.

Daniel Kerlin kritisiert bereits seit einiger Zeit die pauschale Ablehnung der Verwaltung, sich mit der Beschaffung von Luftfiltern zu beschäftigen.

Luftfilter in Schulen: FDP versteht Zögern nicht

Lübeck - 15.07.2021 10.26 Uhr: "Mit der Zusage von Land und Bund sich auch an der Finanzierung von mobilen Luftfiltern für Klassenräume, Kitas und Kindertagespflege großzügig zu beteiligen, wird es höchste Eisenbahn, dass sich Bürgermeister und Verwaltung mit der Beschaffung von Luftfiltern beschäftigen", erklärt Daniel Kerlin, FDP-Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.

Detlev Stolzenberg bedauert den Alleingang.

Medienwerkstatt: Unabhängige fühlen sich übergangen

Lübeck - 14.07.2021 11.35 Uhr: Die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft fordern, dass das Konzept der neu eingerichteten Medienwerkstatt den verantwortlichen Politikern im Schul- und Sportausschuss vorgestellt wird. Die Stadt habe in einer Pressemitteilung angekündigt, dass die Medienwerkstatt bereits am 6. August 2021 eröffnet werde.

Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands St. Gertrud, Dr. Burkhart Eymer, will die Sichtbarkeit der Bundeswehr in Lübeck erhöhen.

CDU: Soldaten sollen kostenlos Bus fahren

Lübeck - 13.07.2021 15.26 Uhr: Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands St. Gertrud, Dr. Burkhart Eymer, will erreichen, dass Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Uniform in Zukunft kostenlos in Lübeck Bus fahren dürfen. Damit sollen mehrere Ziele erreicht werden: "Das Angebot, frei Bus fahren zu können, ist ein Beitrag zum Klimaschutz, aber auch eine Anerkennung für den häufig schwierigen Dienst als Soldat" so Eymer.

Der Stockelsdorfer Jörg Hansen wird sich am Mittwoch den Fragen interessierter Bürger stellen.

Liberaler Stammtisch mit Jörg Hansen

Stockelsdorf - 13.07.2021 12.20 Uhr: Am Dienstag, dem 13. Juli 2021, findet um 19 Uhr der nächste liberale Stammtisch im Donna Rosa, Ahrensböker Straße 4-8, statt. FDP-Mitglied, Bundestagskandidat und Landtagsabgeordneter Jörg Hansen stellt sich hier den Fragen interessierter Bürger zur kommenden Wahl.

Peter Reinhardt will die Möglichkeit für einen preiswerten Urlaub in Travemünde für Familien und junge Menschen erhalten.

Campingplatz auf dem Priwall: SPD lehnt Bebauung ab

Lübeck - Travemünde - 13.07.2021 11.51 Uhr: Mit der SPD-Bürgerschaftsfraktion soll es keine Bebauung des jetzigen Campingplatzes auf dem Priwall geben. "Wir brauchen ein Angebot für einen preiswerten Urlaub in Travemünde für Familien und junge Menschen", so der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Peter Reinhardt. "Dieses Areal soll in seiner jetzigen Nutzung für Camping erhalten bleiben und nicht zu Bauland werden" betont die baupolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Haltern.