Lübeck - 07.07.2024 09.02 Uhr: In der kommenden Woche tagen der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege, der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)", der Werkausschuss EBL der Hansestadt Lübeck sowie der Beirat für Menschen mit Behinderungen.
Lübeck - 06.07.2024 14.55 Uhr: Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Mittwoch, 10. Juli 2024, ab 19 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung ein. Thema sind sichere Schulwege für Lübeck. Eine Teilnahme ist vor Ort im Rathaus oder mit webex im Internet möglich.
Lübeck - Moisling - 06.07.2024 10.46 Uhr: Am Donnerstagabend fand auf Einladung der SPD Moisling ein Informationsabend über die Senioren Einrichtung „Neue Mitte Moisling“ statt. Auf der gut besuchten Veranstaltung hat Sozialsenatorin Pia Steinrücke die Planungen für ein Altenpflegeheim in Moisling vorgestellt und war im Anschluss offen für Fragen.
Lübeck - 06.07.2024 10.17 Uhr: Dirk Klar ist neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Lübeck-Süd. Die Mitglieder wählten ihn auf der Jahreshauptversammlung einstimmig an die Spitze des Ortsverbandes. Seine Stellvertreter sind Dr. Sina Gonther, Hauke Wegner und Delf Kröger. Komplettiert wird der für zwei Jahre gewählte Vorstand durch die Beisitzer Joshua Bahn, Stefanie Fimm, Kevin Kleinert, Max Nissen, Anette Röttger, Bernhard Simon sowie die neue Mitgliederbeauftragte Hülya Tac.
Lübeck - St. Lorenz Nord - 05.07.2024 14.31 Uhr: Im Jugendhilfeausschuss am 4. Juli 2024 wurde einer Mitteilung der Lübecker CDU zufolge unter anderem auch zur sozialräumlichen Jugendhilfeplanung im Stadtbezirk Holstentor-Nord berichtet. „Zielgruppe waren Kinder und Jugendliche zwischen 6 und unter 21 Jahren sowie ihre Familien“, heißt es in der Mitteilung der CDU.
Lübeck - Buntekuh - 05.07.2024 14.27 Uhr: „Vierzehn Brände in dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh sind vierzehn zu viel. Es ist pures Glück, dass bisher keine Menschen zu Schaden gekommen sind“, sagt Katja Mentz (GAL) in einer Mitteilung von Linken und GAL zufolge. Mentz ist auch Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. Sie sei „entsetzt über den erneuten Brand auf dem Gelände und das bisherige Verhalten der zuständigen KWL“, so die Mitteilung der Fraktion.
Lübeck - 05.07.2024 09.57 Uhr: Linke und GAL haben laut einer Mitteilung der Fraktion Unabhängige Volt-PARTEI am 23. Juni 2024 öffentlich erklärt, nicht am Begleitausschuss Buddenbrookhaus teilzunehmen. Der Ausschuss soll am 10. Juli 2024 zum ersten Mal tagen.
Lübeck - 04.07.2024 12.07 Uhr: „Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und FDP hat die Bürgerschaft nun der Verwaltung aufgetragen, endlich die Umsetzung der Sanierung der Fahrradstraße in der Altstadt im Haushaltsentwurf für 2025 zu verankern.“ Darauf verweisen die Lübecker Grünen in einer Mitteilung.
Lübeck - 04.07.2024 10.59 Uhr: „Die Klimaschutzpolitik stellt den Lübecker Haushalt vor erhebliche Herausforderungen“, heißt es in einer Mitteilung der Lübecker FDP. „Die FDP sieht einen harten Kampf um die richtigen Prioritäten auf die Stadt zukommen.“ Dabei nennt die FDP unter anderem die städtischen Zuschüsse für die kurz bevorstehende Segel-Großveranstaltung „Travemünder Woche“ und Personalstellen für die Strategieabteilung des Bürgermeisters.
Lübeck - 03.07.2024 17.54 Uhr: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Mittel der Windenergie-auf-See-Gesetz-Erlöse freigegeben. Darauf weist der Lübeck Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel (Grüne) hin.
Bad Schwartau - 03.07.2024 15.35 Uhr: Ganze 1.890.000 Euro hat der Haushaltsausschuss im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die Stadt bewilligt. Diese hatte einen Antrag auf Förderung gestellt, um Unterstützung bei der Sanierung der Ludwig-Jahn-Sporthalle zu erhalten.
Lübeck - Moisling - 03.07.2024 14.31 Uhr: Unter dem Titel „Eine neue Senioreneinrichtung für Moisling - Wie ist der aktuelle Stand?“ lädt der SPD-Ortsverein Moisling am 4. Juli 2024 zu einer Info-Veranstaltung mit Senatorin Pia Steinrücke.
Lübeck - 03.07.2024 14.07 Uhr: „Positives Signal aus der Bürgerschaft, das Bildungsticket kommt“, kündigen die Lübecker Grünen in einer Mitteilung an. „Ab dem 1. August haben alle Lübecker Schüler die Möglichkeit, ein auf 29 Euro rabattiertes Deutschlandticket zu erwerben.“
Lübeck - 02.07.2024 18.10 Uhr: Der Masterplan Klimaschutz wurde in der Bürgerschaftssitzung vom 27. Juni kontrovers diskutiert. Es gab einen interfraktionellen Änderungsantrag, der beschlossen wurde. Ein wesentlicher Tenor des Antrags war, dass Lübeck keine eigenen Standards benötigt (wir berichteten). Die CDU begründet in einer Mitteilung diese Entscheidung.
Lübeck - 02.07.2024 11.27 Uhr: „Vor Kurzem hat die Kommunalaufsicht des Landes den Wirtschaftsplan 2024 der Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck (SIE) genehmigt“, teilt die Lübecker CDU mit. „Ausgesprochen kritisch hat sich die Kommunalaufsicht zur geplanten Kreditaufnahme in Höhe von etwa 157 Millionen Euro in den Jahren 2025 bis 2028 geäußert, vor dem Hintergrund, dass mittelfristig weiterhin mit defizitären Jahresabschlüssen zu rechnen ist.“
Lübeck - 01.07.2024 10.07 Uhr: „Die Bürgerschaft hat beschlossen, das Projekt „Housing First“ umzusetzen, bei dem Obdachlose eine Wohnung ohne Vorbedingungen erhalten“, berichtet die Lübecker FDP in einer Mitteilung. „Damit wird eine Initiative umgesetzt, die die FDP unterstützt hat.“
Lübeck - St. Lorenz Süd - 01.07.2024 08.02 Uhr: Die SPD Holstentor Süd kritisiert die Schließung der Postagentur Hansering und dankte am letzten Öffnungstag dem Ehepaar Weinert für über 20 Jahre Einsatz als „Poststelle für die Menschen in St. Lorenz Süd“.
Lübeck - St. Jürgen - 30.06.2024 12.56 Uhr: Die Verwaltung hat grünes Licht für eine ebenerdige Querung am St.-Jürgen-Ring/Mönkhofer Weg gegeben (wir berichteten am 17. Juni). Die Lübecker CDU begrüßt es ausdrücklich, dass endlich eine Alternative zu dem bisherigen Tunnel geschaffen werde.
Lübeck - Innenstadt - 30.06.2024 11.17 Uhr: Unter dem Titel „Mehr Aufmerksamkeit für Organspenden: Grünen-Abgeordnete Bruno Hönel und Jasper Balke laden zur Tattoo - Aktion OptInk ein“ werben die beiden Politiker einer Mitteilung zufolge für eine Aktion in Lübeck. Am 10. Juli haben Interessierte die Möglichkeit, sich das Organspende-Tattoo kostenlos stechen zu lassen.
Lübeck - 30.06.2024 09.59 Uhr: In der kommenden Woche tagen der Bauausschuss, Ausschuss für Soziales und der Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lübeck. Gäste können am öffentlichen Teil der Sitzungen teilnehmen – allerdings stehen jeweils nur begrenzt Plätze zur Verfügung.
